Den linken Medienspiegel im Juni 2024 beginnen wir mit dem Bericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin, kommen dann zur deutschen Realität der hier lebenden palästinensisch stämmigen Menschen, von da zu den Abschiebeplänen der Bundesregierung und zum Fall Rose und abschließend zu den ältesten Daten des Klimawandels.
Deutsche Realitäten: Die palästinensische Gemeinschaft in der Bundesrepublik ist heterogen, auch aufgrund verschiedener Fluchtgeschichten – von der derzeitigen Stigmatisierung aber sind alle betroffen – analyse & kritik vom 21. Mai 2024
Den linken Medienspiegel im Mai 2024 beginnen wir mit der Situation von Julian Assange und kommen dann zum 15. Mai, den internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung und 3 kurzen Texten. Von da geht es zur Extremismusklausel light, der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) und AfD-Gewalt. Abschließend haben wir noch zwei Kommentare: zu Israel/Palästina und zu den Bauerprotesten.
Julian Assange zwischen Scylla und Charybdis : „Aufklärung ist ein Ärgernis, wer die Welt erhellt, macht ihren Schmutz deutlicher.“ – GraswurzelRevolution Mai 2024
Zeitung: Den Krieg verweigern – Zeitungs-Beilage, April 2024 / Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – Kriegsdienstverweiger*innen brauchen Asyl – Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit – Aktionswoche vom 13. bis 19. Mai zum Internationalen Tag der KDV – Aufruf / Aktionswochen-Termine
Extremismus-Klausel light: Die sächsische Regierung kürzt die ohnehin knappen Gelder für Geflüchtetenberatung massiv – mit Schützenhilfe von rechts – analyse & kritik vom 16. April 2024
Mord und Totschlag – Beliebt: Debatten über Ausländerkriminalität, unbeliebt: Konsequenzen für Polizeigewalt – analyse & kritik vom 16. April 2024
Den linken Medienspiegel im Januar 2024 beginnen wir mit einer Gratulation nach Chiapas an die Zapatisten, die sich seit 30 Jahren gegen den Neoliberalismus in Mexiko stemmen und ihre autonomen Gebiete verteidigen. Dann schauen wir nach Argentinien ehe wir uns den hiesigen Zumutungen wie sozialer und rassistischer Hetze, Bürgergeld mit Sanktionen, kein Klimageld und dem Rondenbarg-Prozess zuwenden.
Sackgasse und Neuanfang in Chiapas: Die EZLN hat angekündigt, alte Strukturen aufzugeben, und reagiert damit auch auf eskalierende Konflikte in der Region – analyse & kritik vom 12.12.2023
geld oder leben: Ein Anarchist an der Macht? Der Wahlsieg des extrem rechten Javier Milei in Argentinien – GraswurzelRevolution Januar 2024
Sozialrassistische Mobilisierung: Nach dem haushaltspolitischen Grundsatzurteil schießt sich die Spardebatte auf das Bürgergeld ein – analyse & kritik vom 12.12.2023
Sechseinhalb Jahre danach: Neue Prozesse wegen G20 – Vorwurf: Anwesenheit bei Demonstration – GraswurzelRevolution Januar 2024 / Gemeinschaftlicher Widerstand
Für 2 Themen hatten wir leider keinen Platz in unserer Sendung:
1. Correctiv veröffentlichte unter “Geheimplan gegen Deutschland” eine Recherche über ein Treffen von Nazis, AfD-Politikern und rechten CDU-Politikern. Wie meistens, wird auch hier in den Medien und der Politik die Bedrohung durch die Vertreibungspläne, die bei diesem Nazitreffen besprochen wurden, kleingeredet. Correctiv
Bei Arte gibt es den Dokumentarfilm “Rechtsextreme auf dem Vormarsch”. – Eine leider gelungene Ergänzung zu den Recherchen von Correctiv. Arte
Einen Kommentar hat die North-East Antifa aus Berlin veröffentlicht unter North-East Antifa
2. Außerdem konnten wir auf die ePA, die digitale Partient(*inn)en-Akte nicht eingehen.
Den 1stündigen Vortrag vom ChaosComputerClub-Kongress in Hamburg vom 29.12.2023 könnt ihr ansehen unter media.ccc.37c7. Hier ist der verschriftliche Vortrag: netzpolitik.org.
Den linken Medienspiegel beginnen wir mit dem Mord an Philipp Müller und kommen dann zu Militarismus, der keine Solidarität ist. Anschließend wenden wir uns den durch die Sanktionen gegen Russland drohenden Hungersnöten im globalen Süden zu, danach dem digitalen Kolonialismus und dem Bericht des Weltklimarats ohne Wachstumskritik.
“Wie ein totes Stück Vieh” – Tödlicher Polizeiangriff auf die Essener Friedenskarawane 1952 – und der Mord an Philipp Müller, nach dem keine Straße mehr in Halle (Saale) heißt wikipedia / petition / mz
Militariserung ist keine Solidarität – Zuspitzung des kapitalistisch-patriachalen Systems im Zeichen des Kriegs – GraswurzelRevolution Mai 2022
Wie viele Tote ist die Rache an Russland wert? Globale Hungersnöte als drohende Folge der Sanktionspolitik – GraswurzelRevolution Mai 2022
Erstes Thema im linken Medienspiegel ist der Mord an Oury Jalloh, danach geht es um neue repressive Gesetze in Frankreich, u.a. ein Polizeigesetz, das Polizeigewalt deckt, und den Rondenbarg-Prozess nach dem G20. Weitere Themen sind Abschiebungen zu Weihnachten, Forderungen des Republikanischen Anwält*innen Vereins an die Justiz und das BAMF und eine Kampagne für die Rückkehr von 3 untergetauchten Aktivisten, die jetzt in Venezuela leben.
Todestag von Oury Jalloh: Sie weigerten sich, zu schweigen –taz vom 07.01.2021
Frankreich: Blankoscheck für Polizeibrutalität – Der Artikel 24 eines neuen „globalen Sicherheitsgesetzes“ verbietet die filmische Verbreitung polizeilicher Gewalteinsätze – GraswurzelRevolution Januar 2021
Es fehlen nicht nur die Gefangenen – Beim Rondenbarg-Verfahren geht es um die Zukunft des Demonstrationsrechts analyse & kritik Nr. 666 vom 15. Dezember 2020
Behörden und die Justiz sind in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden – 11.1.2021, Offener Brief des RAV an Justizministerien, Gerichte und das BAMF – link
Im linken Medienspiegel beginnen wir mit Robble Muse Warsames, der in Schweinfurt in einer Polizeizelle starb, kommen zu den Leipziger Corona-Randalen, zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, und schließen mit der Geopolitik des Impfens.
Leipziger Corona-Randale – Es sind nicht nur Rechtsextreme in der großen deutschen Wahnbewegung aktiv, die am 7. November in Leipzig aufmarschierte und randalierte. Ein kritischer Zwischenruf – 08. November 2020 telepolis
Auch Held*innen müssen Miete zahlen – In den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst geht es um mehr als höhere Löhne – analyse & kritik 20. Oktober 2020
Im linken Medienspiegel gehts es um die Schlachtindustrie in der BRD und Corona, die internationalen Machtkämpfe in Libyen, Landraub in Brasilien, Reparationen für Afrika und rassistische Gewalt.
Fury in the Slaughterhouse – Das Geschäftsmodell der deutschen Schlachtindustrie ist auch in anderen Branchen verbreitet. – konkret Juli 2020
Libyen: Warnsignal an die Türkei – Der Militärflughafen al-Watija, den die Türkei als permanente Basis in Libyen einrichten will, wurde angegriffen. Spannungen zwischen EU und der Türkei – telepolis vom 7. Juli 2020
Kein Homeoffice für Holzfäller. Im Schatten von Corona wird in Brasilien der größte Landraub der Geschichte eingeleitet. – analyse & kritik vom 16. Juni 2020
Im linken Medienspiegel im Juni 2020 beginnen wir mit Black Lifes Matter und einem Bericht aus den USA über die Bewegung – und zu Polzeiübergriffen auf Journalisten. Dann erinnern wir an Alberto Adriano, der vor 20 Jahren in Dessau ermordet wurde. Anschließend geht es um den Green New Deal, die Wasserstoffstrategie der BRD und Änderungen im Umweltrecht während Corona.
Ideen gegen die Apokalypse: Rückschlägen zum Trotz wird erneuert über den Green New Deal diskutiert, auch wegen Covid-19 – analyse & kritik vom 19. Mai 2020
Themen des linken Medienspiegels im August sind Handelsabkommen mit der EU, sog. “freiwillige Ausreisen”, die Abschottungspolitik der EU und USA und die Umweltkrise in der BRD