Tag Archives: Rondenbarg

linker Medienspiegel im Januar 2024

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Den linken Medienspiegel im Januar 2024 beginnen wir mit einer Gratulation nach Chiapas an die Zapatisten, die sich seit 30 Jahren gegen den Neoliberalismus in Mexiko stemmen und ihre autonomen Gebiete verteidigen. Dann schauen wir nach Argentinien ehe wir uns den hiesigen Zumutungen wie sozialer und rassistischer Hetze, Bürgergeld mit Sanktionen, kein Klimageld und dem Rondenbarg-Prozess zuwenden.

    • Sackgasse und Neuanfang in Chiapas: Die EZLN hat angekündigt, alte Strukturen aufzugeben, und reagiert damit auch auf eskalierende Konflikte in der Region – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • geld oder leben: Ein Anarchist an der Macht? Der Wahlsieg des extrem rechten Javier Milei in Argentinien – GraswurzelRevolution Januar 2024
    • Sozialrassistische Mobilisierung: Nach dem haushaltspolitischen Grundsatzurteil schießt sich die Spardebatte auf das Bürgergeld ein – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • Ampel-Trick beim Bürgergeld: Regierung nutzt Beitragszahler als Sparschwein – Frankfurter Rundschau vom 19. Dezember 2024
    • Klimaschutz und Energiepreise: Wo bleibt die gerechte Verteilung? – telepolis vom 4. Januar 2024
    • Sechseinhalb Jahre danach: Neue Prozesse wegen G20 – Vorwurf: Anwesenheit bei Demonstration – GraswurzelRevolution Januar 2024 / Gemeinschaftlicher Widerstand

Für 2 Themen hatten wir leider keinen Platz in unserer Sendung:

1. Correctiv veröffentlichte unter “Geheimplan gegen Deutschland” eine Recherche über ein Treffen von Nazis, AfD-Politikern und rechten CDU-Politikern. Wie meistens, wird auch hier in den Medien und der Politik die Bedrohung durch die Vertreibungspläne, die bei diesem Nazitreffen besprochen wurden, kleingeredet. Correctiv
Bei Arte gibt es den Dokumentarfilm “Rechtsextreme auf dem Vormarsch”. – Eine leider gelungene Ergänzung zu den Recherchen von Correctiv. Arte
Einen Kommentar hat die North-East Antifa aus Berlin veröffentlicht unter North-East Antifa

2. Außerdem konnten wir auf die ePA, die digitale Partient(*inn)en-Akte nicht eingehen.
Den 1stündigen Vortrag vom ChaosComputerClub-Kongress in Hamburg vom 29.12.2023 könnt ihr ansehen unter media.ccc.37c7. Hier ist der verschriftliche Vortrag: netzpolitik.org.

linker Medienspiegel im Januar 2021

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Erstes Thema im linken Medienspiegel ist der Mord an Oury Jalloh, danach geht es um neue repressive Gesetze in Frankreich, u.a. ein Polizeigesetz, das Polizeigewalt deckt, und den Rondenbarg-Prozess nach dem G20. Weitere Themen sind Abschiebungen zu Weihnachten, Forderungen des Republikanischen Anwält*innen Vereins an die Justiz und das BAMF und eine Kampagne für die Rückkehr von 3 untergetauchten Aktivisten, die jetzt in Venezuela leben.

    • Todestag von Oury Jalloh: Sie weigerten sich, zu schweigen –taz vom 07.01.2021
    • Frankreich: Blankoscheck für Polizeibrutalität – Der Artikel 24 eines neuen „globalen Sicherheitsgesetzes“ verbietet die filmische Verbreitung polizeilicher Gewalteinsätze – GraswurzelRevolution Januar 2021
    • Es fehlen nicht nur die Gefangenen – Beim Rondenbarg-Verfahren geht es um die Zukunft des Demonstrationsrechts analyse & kritik Nr. 666 vom 15. Dezember 2020
    • Erbarmungslose Weihnachtsgrüße der Ausländerbehörden – Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung vom 21.12.2020
    • Behörden und die Justiz sind in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden – 11.1.2021, Offener Brief des RAV an Justizministerien, Gerichte und das BAMF – link
    • Kampagne: Exit – bring the boys back home

linker Medienspiegel Dezember 2020

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Im linken Medienspiegel im Dezember 2020 geht es um Krankenhausschließungen, Verfolgung von Demonstrant*innen nach dem G20, Gegner*innen des Islamismus, deutsche Waffenverkäufe und um Energie und Klima.

    • tödliche Effizienz : Trotz der Corona-Pandemie schließt die Bundesregierung in Deutschland weiter Krankenhäuser – graswurzelRevolution Dezember 2020
    • Bis sich die Balken biegen : Die sagenumwobene Geschichte vom Rondenbarg-Komplex – analyse & kritik 17. November 2020
    • Es ist still? Dann hört mal zu : Wer gegen Islamismus ist, muss Deals mit der Türkei und die Kriminalisierung von Kurd*innen beenden – analyse & kritik 17. November 2020
    • Mehr Panzer für Mittelost : Berlin erlaubt Panzerverkauf an Qatar. Im Konflikt zwischen den arabischen Golfstaaten rüstet Deutschland beide Seiten auf. – German Foreign Policy 9. Dezember 2020
    • Den grünen Schalter umlegen : Die Energie- und Klimawochenschau: Fossile Energien weiterhin stark subventioniert, globale Gesundheit verschlechtert, Großbritannien überraschend ambitioniert – Telepolis 08. Dezember 2020

linker Medienspiegel Februar 2020

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Den linken Medienspiegel im Februar 2020 beginnen wir mit Thüringen und der Zusammenarbeit von CDU, FDP und AfD, dann kommen wir zu den Repressionen nach dem G20 in Hamburg und Großprozessen gegen Linke. Danach schauen wir zu Vereinen und der Aberkennung von Gemeinnützigkeit, betrachten den Green Deal und woher er kommt, eh wir mit einer Buchbesprechung über die Geschichte der Antideutschen enden.

Die Artikel im Einzelnen

    • Thüringen: Keine Blumen – Anstand adé – der Rechte Rand
    • Mitgegangen, mitgefangen? Michèle Winkler (vom Grundrechtekomitee) über das Rondenbargverfahren, in dem es um die Grundfesten des Demonstrationsrechts gehen wird – analyse & kritik vom 21.01.2020 // United we stand – nach dem G20 in Hamburg
    • Mehr Probleme oder mehr Sichtbarkeit? Nach dem Attac-Urteil steht der Gemeinnützigkeit unter Beschuss – die Zahl der Aberkennungen könnte 2020 steigen. – analyse & kritik vom 21.01.2020
    • Marktgläubig und mager. Der Green Deal der neuen EU-Kommissionspräsidentin ist im Vergleich zu den US-Vorschlägen wenig progressiv. – analyse & kritik vom 21.01.2020
    • Von links nach rechts. Gerhard Hanlosers Geschichte der Antideutschen ist Streitschrift und Nachschlagewerk zugleich. – analyse & kritik vom 21.01.2020