linker Medienspiegel April 2021

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Den linken Medienspiegels im April 2021 beginnen wir mit der Energiecharta (ECT) und der Energie- und Klimawochenschau. Dann schauen wir in die Türkei zum einen zum drohenden HDP Verbot und zum anderen zum EU-Besuch von Charles Michel und von der Leyen.

    • Goldgrube für RWE & Co – Mit der Energiecharta können Konzerne trotz Klimakrise weitere Milliarden an fossilen Rohstoffen verdienen – analyse & kritik 16. März 2021 // Informationen & Petition für den Ausstieg aus der Energiecharta: power-shift / compact / urgewald
    • Wissenschaftsfeinde und Wildschweine – Die Energie- und Klimawochenschau: Von Punkten ohne Wiederkehr, knapp werdender Zeit, polizeilicher Klimaschutz- und Jugendphobie sowie von den Ewigkeitskosten des Bergbaus – telepolis vom 7. April 2021
    • »Es wird immer eine neue Partei kommen« : In der Türkei nimmt der Druck auf die linke HDP zu – über ein Verbot wird öffentlich gestritten –
      analyse & kritik 16.03.2021
    • Kommentar: Zuckerbrot ohne Peitsche ANF vom 7. April 2021

linker Medienspiegel März 2021

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Den linken Medienspiegel im März 2021 beginnen wir mit Klimathemen, zuerst ein Update zur Situation im Hambacher Forst und drumherum und ein Anti-Klima-Deal der Bundesregierung. Anschließend geht es um Gemeinnützigkeit und was der Verfassungsschutz damit zu tun hat und dann um die Bundeswehr und Corona.

    • Größer, lauter, resoluter! Ein AktivistInnen-Tagebuch aus Lützerath und dem Hambacher Forst – GraswurzelRevolution März 2021
    • Anti-Klima-Deal: Die Bundesregierung bot Donald Trump eine Milliarde Euro Subventionen für US-Flüssigerdgas – analyse & kritik 16. Februar 2021
    • Freiheitlich-demokratische Abgabenordnung: Linke Organisationen sehen sich vielerorts einem Extremismusvorwurf durch den Verfassungsschutz ausgesetzt – und verlieren ihre Gemeinnützigkeit – analyse & kritik 16. Februar 2021
    • Der Krieg und das Virus: Corona-Bundeswehreinsätze häufen sich und legitimieren Kriegseinsätze im Ausland

linker Medienspiegel Februar 2021

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Den linken Medienspiegel im Februar 2021 beginnen wir mit dem Paragraphen 219a und dem Recht auf Informationen zur Abtreibung. Danach wenden wir uns der neoliberalen Gesundheitspolitik in der BRD zu und den neoliberalen Verhältnissen in Griechenland. Abschließend betrachten wir Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und des Europäischen Gerichtshof (EUGH) zur Abschottungspolitik der EU.

linker Medienspiegel im Januar 2021

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Erstes Thema im linken Medienspiegel ist der Mord an Oury Jalloh, danach geht es um neue repressive Gesetze in Frankreich, u.a. ein Polizeigesetz, das Polizeigewalt deckt, und den Rondenbarg-Prozess nach dem G20. Weitere Themen sind Abschiebungen zu Weihnachten, Forderungen des Republikanischen Anwält*innen Vereins an die Justiz und das BAMF und eine Kampagne für die Rückkehr von 3 untergetauchten Aktivisten, die jetzt in Venezuela leben.

    • Todestag von Oury Jalloh: Sie weigerten sich, zu schweigen –taz vom 07.01.2021
    • Frankreich: Blankoscheck für Polizeibrutalität – Der Artikel 24 eines neuen „globalen Sicherheitsgesetzes“ verbietet die filmische Verbreitung polizeilicher Gewalteinsätze – GraswurzelRevolution Januar 2021
    • Es fehlen nicht nur die Gefangenen – Beim Rondenbarg-Verfahren geht es um die Zukunft des Demonstrationsrechts analyse & kritik Nr. 666 vom 15. Dezember 2020
    • Erbarmungslose Weihnachtsgrüße der Ausländerbehörden – Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung vom 21.12.2020
    • Behörden und die Justiz sind in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden – 11.1.2021, Offener Brief des RAV an Justizministerien, Gerichte und das BAMF – link
    • Kampagne: Exit – bring the boys back home

linker Medienspiegel Dezember 2020

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Im linken Medienspiegel im Dezember 2020 geht es um Krankenhausschließungen, Verfolgung von Demonstrant*innen nach dem G20, Gegner*innen des Islamismus, deutsche Waffenverkäufe und um Energie und Klima.

    • tödliche Effizienz : Trotz der Corona-Pandemie schließt die Bundesregierung in Deutschland weiter Krankenhäuser – graswurzelRevolution Dezember 2020
    • Bis sich die Balken biegen : Die sagenumwobene Geschichte vom Rondenbarg-Komplex – analyse & kritik 17. November 2020
    • Es ist still? Dann hört mal zu : Wer gegen Islamismus ist, muss Deals mit der Türkei und die Kriminalisierung von Kurd*innen beenden – analyse & kritik 17. November 2020
    • Mehr Panzer für Mittelost : Berlin erlaubt Panzerverkauf an Qatar. Im Konflikt zwischen den arabischen Golfstaaten rüstet Deutschland beide Seiten auf. – German Foreign Policy 9. Dezember 2020
    • Den grünen Schalter umlegen : Die Energie- und Klimawochenschau: Fossile Energien weiterhin stark subventioniert, globale Gesundheit verschlechtert, Großbritannien überraschend ambitioniert – Telepolis 08. Dezember 2020

linker Medienspiegel im November 2020

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Im linken Medienspiegel beginnen wir mit Robble Muse Warsames, der in Schweinfurt in einer Polizeizelle starb, kommen zu den Leipziger Corona-Randalen, zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, und schließen mit der Geopolitik des Impfens.

linker Medienspiegel im Oktober 2020

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Mit Öl und Gas, das im Boden bleibt wegen der Klimakatastrophe, beginnen den linken Medienspiegel im Oktober, dann geht es um Waldbrände und andere Folgen des “Klimawandels”, und abschließend um Corona in Großbritannien und die Militarisierung in Mali.

    • Ein Schatz, der keiner ist – Le Mond diplomatique September 2020
    • Es brennt – Die Energie- und Klimawochenschau: Von Waldbränden, Kipppunkten und Blockaden – telepolis vom 6. Oktober 2020
    • Schutzkleidung aus Müllsäcken – Das Vereinigte Königreich liegt bei den Corona-Toten in Europa weit vorn – Grund dafür ist nicht allein das erratische Handeln der Regierung – analyse & kritik vom 15. September 2020
    • Putsch in Mali – Eigendynamik der Militarisierung – GraswurzelRevolution Oktober 2020

linken Medienspiegel im September 2020

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Den linken Medienspiegel im September beginnen wir mit einer Pressemitteilung von ProAsyl zur Katastrophe von Moria, kommen dann zur Militarisierung der Urananreicherung, der WHO und Corona, ehe wir am Ende mit dem Blick nach Rechts die sog. Coronaleugner-Demo am 29. August in Berlin betrachten.

linker Medienspiegel August 2020

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Im linken Medienspiegel im August ging es um Big Data im Gesundheitssystem, sinkenden Energieverbrauch durch Corona, das sog. Kohleausstiegsgesetz und das hiesige Waldsterben durch die Klimakatastrophe.

linker Medienspiegel Juli 2020

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Im linken Medienspiegel gehts es um die Schlachtindustrie in der BRD und Corona, die internationalen Machtkämpfe in Libyen, Landraub in Brasilien, Reparationen für Afrika und rassistische Gewalt.

    • Fury in the Slaughterhouse – Das Geschäftsmodell der deutschen Schlachtindustrie ist auch in anderen Branchen verbreitet. – konkret Juli 2020
    • Libyen: Warnsignal an die Türkei – Der Militärflughafen al-Watija, den die Türkei als permanente Basis in Libyen einrichten will, wurde angegriffen. Spannungen zwischen EU und der Türkei – telepolis vom 7. Juli 2020
    • Kein Homeoffice für Holzfäller. Im Schatten von Corona wird in Brasilien der größte Landraub der Geschichte eingeleitet. – analyse & kritik vom 16. Juni 2020
    • Reparationen für Afrika – Texte der Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. vom 25.06.2020
    • Kein einmaliges Ereignis. Rassistische Gewalt ist alltäglich und grundlegend – unser Kampf muss es auch sein. analyse & kritik vom 16. Juni 2020