Tag Archives: EU

linker Medienspiegel im November 2023

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Den linken Medienspiegel im November 2023 beginnen wir mit dem 9. November einem “deutschen” Gedenktag, kommen zu steigenden Meeresspiegeln, Balkonkraftwerken, einer Erklärung zu Israel/Palästina unter dem Titel “die Barberei beenden” und abschließend zu einer Stellungnahme zu den geplanten Asylrechtsverschärfungen und einem Protestaufruf für ein Europa das Brücken baut.

- Avantgarde der Reaktion: Ein diktatorischer Block unter einem Generalstaatskommissar spitzte den bereits länger vorhandenen Autoritarismus und Antisemitismus in Bayern zu – analyse & kritik vom 17. Oktober 2023
- Das Ende von New York, Bangkok, Hamburg und Co.: Der Gürtel um die Gletscher der Westantarktis ist unwiederbringlich zerstört. Das wird den Meeresspiegel um mehrere Meter steigen lassen. telepolis vom 28. Oktober 2023
- Energiewende selber machen: Mit Sonnenstrom vom Balkon – Deutsche Umwelthilfe
- Die Barberei beenden! Erklärung der anarchosyndikalistischen CNT-AIT Paris zu Israel/Palästina – GraswurzelRevolution November 2023
- Gemeinsames Statement von 154 Organisationen: Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Die Menschenwürde gilt für alle – auch für Geflüchtete! Stellungnahme vom 31. Oktober 2023 // Stop GEAS! Für ein Europa das Brücken baut – Demonstration am 26.11.2023 in Berlin und bundesweit! stop-geas.de

linken Medienspiegel im August 2023

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Den linken Medienspiegel im August beginnen wir mit Wundertechniken zur Bewältigung des Klimawandels, kommen dann zu einem Schwerpunkt zu Asyl mit der digitalen Ausforschung von Geflüchteten, dem Versuch des Staates ein Kirchenasyl gewaltsam zu brechen und einem Lob der Schleuser:innen. Danach geht es noch um den Friedensdialog in Kolumbien und das Klima und eine Umfrage.

- Der Irrglaube an Wundertechniken: Die Treibhausgasemissionen müssen drastisch gesenkt werden, doch die Politik setzt auf Scheinlösungen – analyse & kritik vom 20. Juni 2023
- BAMF soll Cloud-Speicher von Asylsuchenden auslesen – netzpolitik vom 4. August 2023
- Abschiebung nach Protesten verhindert: Kurdisches Ehepaar aus dem gebrochenen Kirchenasyl in Lobberich/Hinsbeck wird aus Abschiebehaft entlassen – Netzwerks Asyl in der Kirche in NRW vom 24. Juli 2023
- Ein Hoch auf die Schleuser:innen – Dieser Text basiert auf einer Festrede, die Valeria Hänsel und Kerem Schamberger auf dem Berliner Tag des Schmuggels – Festliche Ehrung Europas Schmuggler und Schleuser am 25. Juni gehalten haben. – Medico international vom 19. Juli 2023 / Berliner Tag des Schmuggels bei Youtube nachschauen
- Neuer Schritt im Friedensprozess in Kolumbien: Gemeinsamer Auftritt von Regierung und ELN – amerika21 vom 6. August 2023
- Hohes Maß an Umweltbewusstsein vorhanden, aber Klimapolitik mangelhaft – telepolis vom 8. August 2023

linker Medienspiegel im Mai 2023

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Im linken Medienspiegel fangen wir mit der Armut in der BRD an, kommen zum europäischen Asylrecht und den katastrophalen Folgen der Pläne der Ampelkoalition und danach zur Desertation und den fehlenden Asylchancen für Deserteure und Kriegsdienstentzieher. Unsere letzten Themen sind der Zusammenhang von Klima und Rüstung und das neue erste Gesetz das Whistelblowering in der BRD regeln soll und nur auf Grund einer EU-Richtline überhaupt zustande kommt.

- Armut auf Rekordhoch: Helft denen, die es wirklich brauchen! – Blätter für deutsche und internationale Politik April 2023
- Entrechtung an der Grenze: Wie die geplante Vereinheitlichung des europäischen Asylrechts den individuellen Anspruch auf Schutz vor Verfolgung aushöhlt. – medico international vom 3. Mai 2023
- Auf welcher Seite auch immer… Menschen töten will ich nicht. – Zeitung zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung 2023
- Die doppelte Weltkrise: Aufrüstung schürt Klimakrise. Das sieht auch die Friedensforschung. Dennoch drohen Russlands Krieg und die Nato-Antwort weiteren Schaden anzurichten. – telepolis vom 5. Mai 2023
- Bund und Länder einig: Union verwässert Schutz von Whistleblower:innen – netzpolitik vom 10.05.2023

linker Medienspiegel im Dezember 2022

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Den linken Medienspiegel im Dezember 2022 beginnen wir mit dem umweltpolitischen Backlash der Ampelkoalition, berichten über eine Kampagne gegen das Abschiebezentrum am Flughafen BER und schauen auf die ersten 100 Tage der linken Regierung in Kolumbien.

Atom, Kohle und Gas: ein politisches Fiasko – Umfassender Backlash in der Energiepolitik – GraswurzelRevolution Dezember 2022
Lützerath: Schwarz-Grün will räumen lassen – telepolis vom 30. November 2022
Ausdruck einer rassistischen Migrationspolitik – Kampagne gegen den Bau des Abschiebezentrums BER – GraswurzelRevolution dezember 2022 / Kampagne gegen den Bau des Abschiebezentrums BER
100 TAGE PETRO – Erfolge und Hürden der ersten linken Regierung in Kolumbien – LateinamerikaNachrichten Dezember 2022

linker Medienspiegel im Juli 2022

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Den linken Medienspiegel im Juli 2022 beginnen wir mit der Festung Europa und den globalen Agrarmärkten. Desweiteren geht es in der Julisendung um einem Diskursvorschlag zu Israel und Nakba, danach um die Gemeinnützigkeit von Vereinen und abschließend um eine Klage gegen Staatstrojaner.

- Wider die Entmenschlichung – An der Grenze zu Melilla starben mindestens 37 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen. Der Umgang mit den Lebenden wie den Toten offenbart das Versagen Europas. – Medico International 30. Juni 2022
- Der Krieg und die Agrarmärkte – Der Krieg in der Ukraine stellt die weltweiten Verflechtungen der Agrarmärkte bloß. – Ökologie & Landbau 03-2022 – 17.06.2022
- Erinnerungskultur: Nakba und deutsche (Un-)Schuld – Die Erinnerungskultur muss sich für palästinensische Erzählungen öffnen. Was 1948 im Nahen Osten geschah, verlangt mehr als einseitige Empathie. – taz vom 13. Juli 2022
- AfD vs. Zivilgesellschaft: Angriff auf die Gemeinnützigkeit – Blätter für deutssche und internationale Politik Juli 2022
- Die Nachrichtendienste müssen zurück auf den Boden des Grundgesetzes – GFF erhebt Verfassungsbeschwerde gegen G10-Staatstrojaner für Geheimdienste – Gesellschaft für Freiheitsrechte – 8. Juli 2022

linker Medienspiegel im Mai 2022

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Den linken Medienspiegel beginnen wir mit dem Mord an Philipp Müller und kommen dann zu Militarismus, der keine Solidarität ist. Anschließend wenden wir uns den durch die Sanktionen gegen Russland drohenden Hungersnöten im globalen Süden zu, danach dem digitalen Kolonialismus und dem Bericht des Weltklimarats ohne Wachstumskritik.

- “Wie ein totes Stück Vieh” – Tödlicher Polizeiangriff auf die Essener Friedenskarawane 1952 – und der Mord an Philipp Müller, nach dem keine Straße mehr in Halle (Saale) heißt wikipedia / petition / mz
- Militariserung ist keine Solidarität – Zuspitzung des kapitalistisch-patriachalen Systems im Zeichen des Kriegs – GraswurzelRevolution Mai 2022
- Wie viele Tote ist die Rache an Russland wert? Globale Hungersnöte als drohende Folge der Sanktionspolitik – GraswurzelRevolution Mai 2022
- Reihe zum digitalen Kolonialismus: Globale Arbeitsketten der westlichen KI – netzpolitik.org vom 6. Mai 2022
- Über kurz oder lang: In den Zusammenfassungen zum Weltklimaratbericht fiel Wachstumskritik unter den Tisch – analyse & kritik vom 12. April

linker Medienspiegel im Februar 2022

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Den linken Medienspiegel im Februar beginnen wir mit dem demütigenden Dilemma der EU in Mali, kommen dann zu Angriffen der türkischen Armee auf Nordsyrien und Nordirak und abschließend zu der ignorierten Armut in der BRD.

- EUropas demütigendes Dilemma in Mali – Informationsstelle Militarisierung Tübingen vom 28. Januar 2022
- Türkische Militäroperation und IS-Terror in Nordsyrien und im Nordirak – telepolis am 6. Februar 2022
- Bürgergeld statt Hartz IV: Die ignorierte Armut – Blätter für deutsche und internationale Politik im Februar 2022

Leider fanden wir zuviele Texte im Februar gut, so hatten wir den Text “Rezessionsängste in Deutschland” von den Informationen zur deutschen Außenpolitik vom 2. Februar bereits eingelesen und konnten diesen nicht noch in unsere Sendung stopfen. Ihr könnt ihn hier nachhören – audio / link.

linker Medienspiegel im Januar 2022

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Im linken Medienspiegel im Januar sind die Themen, die Inflation, der Abschied vom Asylrecht, der Covid-Komplex und die Linken und die Coronaleugner*innen.

- Inflation auch im Euroraum auf Rekordkurs – telepolis vom 08. Januar 2022
- Europas Abschied vom Asylrecht: Das Drama an Polens Grenze – Blätter für deutsche und internationale Politik im Januar 2022
- Stoff für konflikte: Der Covid-Komplex – Über Impfgegner*innen, staatliche Maßnahmen und kapitalistische Produktionsweise – GraswurzelRevolution Januar 2022
- Coronaleugnerinnen – Die Rolle der Frauen in den Pandemie-Leugner:innen-Bewegungen – GraswurzelRevolution Januar 2022

linker Medienspiegel im Dezember 2021

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Den linken Medienspiegel im Dezember 2021 beginnen wir mit einem Artikel zur Festung Europa und der Abschaffung des Asyls an der Grenze zu Belarus, danach Neues von der Atomenergie und abschließend kommen wir zum Impfen.

- »Sonder-Asylrecht« für osteuropäische Grenzstaaten – Pro Asyl vom 2.12.2021
- Frankreich: Atomaufsicht schweigt zu Konstruktionsfehlern telepolis vom 6.12.2021
- Nuclear Summer – In der Diskussion über die Energiewende erlebt die Atomkraft ein Revival. – konkret Dezember 2021
- Booster for Business – über den Stand der globalen Impfkampagne – konkret Dezember 2021

linker Medienspiegel im Juli 2021

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Den linken Medienspiegel im Juli beginnen wir mit der sog. strikten Ausgabenpolitik, auch Austeritätspolitik genannt ‘nach’ der Coronapandemie, bleiben bei Corona und schauen auf die Impfstoff-Apartheid. Dann kommen wir zu Afghanistan, zum Klima und abschließend zu Chile. Dort trat der Verfassungskonvent das erste Mal zusammen, um eine neue Verfassung zu erarbeiten, die die alte unter Pinochet in Kraft getretene neoliberale Verfassung ablöst.

- Auftritt der Austeritätsapostel: In der Corona-Pandemie wurden massive staatliche Ausgabenprogramme aufgelegt – ein Einstieg in den Green New Deal? analyse & krtik vom 15. Juni 2021
- “Die Impfstoff-Apartheid der EU” – Die EU erkennt in Asien hergestellte Vakzine nicht für die Einreise an. Nachrichten zur deutschen Außenpolitik vom 6. Juli 2021
- Abzug aus Afghanistan: Feigheit vor den Freunden – taz vom 4. Juli 2021
- Abschiebung, Flucht und Realitätsferne: Deutschland hält an abstruser Abschiebepraxis fest und lässt afghanische Ortskräfte im Stich – neues Deutschland vom 7. Juli 2021
- Es brennt an allen Ecken und Enden – telepolis vom 5. Juli 2021
- Chile: Die Weichen sind gestellt – Lateinamerka Nachrichten Juni 2021
- Verfassungskonvent in Chile tritt zum ersten Mal zusammen – 7. Juli 2021 bei amerika 21