Tag Archives: Polizeigewalt

linker Medienspiegel im Januar 2024

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Den linken Medienspiegel im Januar 2024 beginnen wir mit einer Gratulation nach Chiapas an die Zapatisten, die sich seit 30 Jahren gegen den Neoliberalismus in Mexiko stemmen und ihre autonomen Gebiete verteidigen. Dann schauen wir nach Argentinien ehe wir uns den hiesigen Zumutungen wie sozialer und rassistischer Hetze, Bürgergeld mit Sanktionen, kein Klimageld und dem Rondenbarg-Prozess zuwenden.

    • Sackgasse und Neuanfang in Chiapas: Die EZLN hat angekündigt, alte Strukturen aufzugeben, und reagiert damit auch auf eskalierende Konflikte in der Region – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • geld oder leben: Ein Anarchist an der Macht? Der Wahlsieg des extrem rechten Javier Milei in Argentinien – GraswurzelRevolution Januar 2024
    • Sozialrassistische Mobilisierung: Nach dem haushaltspolitischen Grundsatzurteil schießt sich die Spardebatte auf das Bürgergeld ein – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • Ampel-Trick beim Bürgergeld: Regierung nutzt Beitragszahler als Sparschwein – Frankfurter Rundschau vom 19. Dezember 2024
    • Klimaschutz und Energiepreise: Wo bleibt die gerechte Verteilung? – telepolis vom 4. Januar 2024
    • Sechseinhalb Jahre danach: Neue Prozesse wegen G20 – Vorwurf: Anwesenheit bei Demonstration – GraswurzelRevolution Januar 2024 / Gemeinschaftlicher Widerstand

Für 2 Themen hatten wir leider keinen Platz in unserer Sendung:

1. Correctiv veröffentlichte unter “Geheimplan gegen Deutschland” eine Recherche über ein Treffen von Nazis, AfD-Politikern und rechten CDU-Politikern. Wie meistens, wird auch hier in den Medien und der Politik die Bedrohung durch die Vertreibungspläne, die bei diesem Nazitreffen besprochen wurden, kleingeredet. Correctiv
Bei Arte gibt es den Dokumentarfilm “Rechtsextreme auf dem Vormarsch”. – Eine leider gelungene Ergänzung zu den Recherchen von Correctiv. Arte
Einen Kommentar hat die North-East Antifa aus Berlin veröffentlicht unter North-East Antifa

2. Außerdem konnten wir auf die ePA, die digitale Partient(*inn)en-Akte nicht eingehen.
Den 1stündigen Vortrag vom ChaosComputerClub-Kongress in Hamburg vom 29.12.2023 könnt ihr ansehen unter media.ccc.37c7. Hier ist der verschriftliche Vortrag: netzpolitik.org.

linker Medienspiegel im Mai 2022

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Den linken Medienspiegel beginnen wir mit dem Mord an Philipp Müller und kommen dann zu Militarismus, der keine Solidarität ist. Anschließend wenden wir uns den durch die Sanktionen gegen Russland drohenden Hungersnöten im globalen Süden zu, danach dem digitalen Kolonialismus und dem Bericht des Weltklimarats ohne Wachstumskritik.

    • “Wie ein totes Stück Vieh” – Tödlicher Polizeiangriff auf die Essener Friedenskarawane 1952 – und der Mord an Philipp Müller, nach dem keine Straße mehr in Halle (Saale) heißt wikipedia / petition / mz
    • Militariserung ist keine Solidarität – Zuspitzung des kapitalistisch-patriachalen Systems im Zeichen des Kriegs – GraswurzelRevolution Mai 2022
    • Wie viele Tote ist die Rache an Russland wert? Globale Hungersnöte als drohende Folge der Sanktionspolitik – GraswurzelRevolution Mai 2022
    • Reihe zum digitalen Kolonialismus: Globale Arbeitsketten der westlichen KI – netzpolitik.org vom 6. Mai 2022
    • Über kurz oder lang: In den Zusammenfassungen zum Weltklimaratbericht fiel Wachstumskritik unter den Tisch – analyse & kritik vom 12. April

linker Medienspiegel im Januar 2021

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Erstes Thema im linken Medienspiegel ist der Mord an Oury Jalloh, danach geht es um neue repressive Gesetze in Frankreich, u.a. ein Polizeigesetz, das Polizeigewalt deckt, und den Rondenbarg-Prozess nach dem G20. Weitere Themen sind Abschiebungen zu Weihnachten, Forderungen des Republikanischen Anwält*innen Vereins an die Justiz und das BAMF und eine Kampagne für die Rückkehr von 3 untergetauchten Aktivisten, die jetzt in Venezuela leben.

    • Todestag von Oury Jalloh: Sie weigerten sich, zu schweigen –taz vom 07.01.2021
    • Frankreich: Blankoscheck für Polizeibrutalität – Der Artikel 24 eines neuen „globalen Sicherheitsgesetzes“ verbietet die filmische Verbreitung polizeilicher Gewalteinsätze – GraswurzelRevolution Januar 2021
    • Es fehlen nicht nur die Gefangenen – Beim Rondenbarg-Verfahren geht es um die Zukunft des Demonstrationsrechts analyse & kritik Nr. 666 vom 15. Dezember 2020
    • Erbarmungslose Weihnachtsgrüße der Ausländerbehörden – Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung vom 21.12.2020
    • Behörden und die Justiz sind in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden – 11.1.2021, Offener Brief des RAV an Justizministerien, Gerichte und das BAMF – link
    • Kampagne: Exit – bring the boys back home

linker Medienspiegel im November 2020

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Im linken Medienspiegel beginnen wir mit Robble Muse Warsames, der in Schweinfurt in einer Polizeizelle starb, kommen zu den Leipziger Corona-Randalen, zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, und schließen mit der Geopolitik des Impfens.

linker Medienspiegel Juli 2020

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Im linken Medienspiegel gehts es um die Schlachtindustrie in der BRD und Corona, die internationalen Machtkämpfe in Libyen, Landraub in Brasilien, Reparationen für Afrika und rassistische Gewalt.

    • Fury in the Slaughterhouse – Das Geschäftsmodell der deutschen Schlachtindustrie ist auch in anderen Branchen verbreitet. – konkret Juli 2020
    • Libyen: Warnsignal an die Türkei – Der Militärflughafen al-Watija, den die Türkei als permanente Basis in Libyen einrichten will, wurde angegriffen. Spannungen zwischen EU und der Türkei – telepolis vom 7. Juli 2020
    • Kein Homeoffice für Holzfäller. Im Schatten von Corona wird in Brasilien der größte Landraub der Geschichte eingeleitet. – analyse & kritik vom 16. Juni 2020
    • Reparationen für Afrika – Texte der Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. vom 25.06.2020
    • Kein einmaliges Ereignis. Rassistische Gewalt ist alltäglich und grundlegend – unser Kampf muss es auch sein. analyse & kritik vom 16. Juni 2020

linker Medienspiegel im Juni 2020

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Im linken Medienspiegel im Juni 2020 beginnen wir mit Black Lifes Matter und einem Bericht aus den USA über die Bewegung – und zu Polzeiübergriffen auf Journalisten. Dann erinnern wir an Alberto Adriano, der vor 20 Jahren in Dessau ermordet wurde. Anschließend geht es um den Green New Deal, die Wasserstoffstrategie der BRD und Änderungen im Umweltrecht während Corona.

linker Medienspiegel im August 2019

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Themen des linken Medienspiegels im August sind Handelsabkommen mit der EU, sog. “freiwillige Ausreisen”, die Abschottungspolitik der EU und USA und die Umweltkrise in der BRD

Die Artikel im Einzelnen: