Tag Archives: Menschenrechte

linker Medienspiegel im Oktober 2023

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Der linke Medienspiegel beginnt mit Fake News über Stromimporte, das Selbstbestimmungsgesetz zum Geschlechtseintrag, einem Kommentar zu Asylverschärfungen in der BRD und abschließend einem Rückblick auf 1923.

- Saubere Fakten: So steht es wirklich um Deutschlands Stromimporte 2023 Cleanthinking.de vom 5. Juli 2023
- Was lange währt, wird scheiße: Der neue Selbstbestimmungsgesetzentwurf sollte queere Kritik berücksichtigen – hinzu kam stattdessen reaktionäre Repression analyse & kritik vom 19. September 2023
- Kommentar zur aktuellen “Asyldebatte” besser rassistischer Hetze und Abschaffung von Menschenrechten / Berliner Erklärung in Verteidigung der Migrationsgesellschaft von Transforming Solidarities, die hier Link unterzeichnet werden kann
- Zehn Jahre bis 1933 – Täter, Opfer, Profiteure: das deutsche Krisenjahr 1923 und seine Folgen analyse & kritik vom 19. September 2023

linken Medienspiegel im Juli 2023

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Im linken Medienspiegel im Juli 2023 beginnen wir mit dem Entwurf für das sog. “Selbstbestimmungsgesetz zum Geschlechtseintrag”, dann kommen wir zu weiteren geplanten Aushöhlung des Asylrechts auf EU-Ebene, schauen nach Rügen zu LNG-Terminals und zu Sachsen-Anhalt ohne Datenschutzbeauftragten.

- Während in Russland die Duma am 14. Juli Geschlechtsangleichungen verbot (link) und in Uganda seit Mai die Todesstrafe homosexuellen Menschen droht (link), ist doch bei uns alles super mit dem kommenden Selbstbestimmungsgesetz – oder? Hierzu ein Artikel aus der – analyse & kritik vom 20. Juni 2023 / Audio mit mehr Infos
- EU & Asyl – Es wird noch schlimmer: Jetzt könnte die Instrumentalisierungsverordnung doch kommen – pro Asyl vom 5. Juli 2023 / Mehr Infos: Griechenland + Tunesien // Petition: Folter und unmenschliche Behandlung an den europäischen Außengrenzen stoppen / unterzeichnen
- Das sind die Kritikpunkte am Gasterminal vor Rügen – telepolis vom 8. Juli 2023
- Gescheiterte Wahl: Stürzt Sachsen-Anhalt wegen Datenschutz in eine Regierungskrise? – netzpolitik.org vom 28. Juni 2023

linker Medienspiegel im Juni 2023

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Im linken Medienspiegel im Juni 2023 geht es um die sog. Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems, die wir für so menschenrechtswidrig und der Genfer Flüchtlingskonvention widersprechend halten, dass wir sie genauer beleuchten wollen. Anschließend thematisieren wir die Situation von Migrant:innen in Tunesien, danach Naziskandale in den Sicherheitsbehörden und wie auf diese reagiert werden sollte. Am Ende der Sendung folgen Artikel zur Solidarität mit der letzten Generation und zu Windrädern und Zugvögeln.

- FAQ zur geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) – 1. Juni 2023 pro Asyl // Petition: “Keine Haftlager an Europas Grenzen! – Wir wollen ein anderes Europa!”
- Unerwünscht in Tunesien – le Mond diplomatique vom 16. Mai 2023
- Heiße Luft: Wie Staat und Gesellschaft auf die vielen Skandale mit Nazis in den “Sicherheitsbehörden” reagieren – Broschüre 55.000 Schuss. Nazis und rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden
- Solidarität mit der Letzten Generation – analyse & kritik vom 16. Mai 2023
- Zugvögel und Windparks – neues Deutschland vom 17.05.2023

Und ein 60minütiger Audiotipp: antimilitaristischer Podcast zu Feminismus & Antimilitarismus und zur Westsahara

linker Medienspiegel im Juli 2022

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Den linken Medienspiegel im Juli 2022 beginnen wir mit der Festung Europa und den globalen Agrarmärkten. Desweiteren geht es in der Julisendung um einem Diskursvorschlag zu Israel und Nakba, danach um die Gemeinnützigkeit von Vereinen und abschließend um eine Klage gegen Staatstrojaner.

- Wider die Entmenschlichung – An der Grenze zu Melilla starben mindestens 37 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen. Der Umgang mit den Lebenden wie den Toten offenbart das Versagen Europas. – Medico International 30. Juni 2022
- Der Krieg und die Agrarmärkte – Der Krieg in der Ukraine stellt die weltweiten Verflechtungen der Agrarmärkte bloß. – Ökologie & Landbau 03-2022 – 17.06.2022
- Erinnerungskultur: Nakba und deutsche (Un-)Schuld – Die Erinnerungskultur muss sich für palästinensische Erzählungen öffnen. Was 1948 im Nahen Osten geschah, verlangt mehr als einseitige Empathie. – taz vom 13. Juli 2022
- AfD vs. Zivilgesellschaft: Angriff auf die Gemeinnützigkeit – Blätter für deutssche und internationale Politik Juli 2022
- Die Nachrichtendienste müssen zurück auf den Boden des Grundgesetzes – GFF erhebt Verfassungsbeschwerde gegen G10-Staatstrojaner für Geheimdienste – Gesellschaft für Freiheitsrechte – 8. Juli 2022

linker Medienspiegel im Januar 2022

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Im linken Medienspiegel im Januar sind die Themen, die Inflation, der Abschied vom Asylrecht, der Covid-Komplex und die Linken und die Coronaleugner*innen.

- Inflation auch im Euroraum auf Rekordkurs – telepolis vom 08. Januar 2022
- Europas Abschied vom Asylrecht: Das Drama an Polens Grenze – Blätter für deutsche und internationale Politik im Januar 2022
- Stoff für konflikte: Der Covid-Komplex – Über Impfgegner*innen, staatliche Maßnahmen und kapitalistische Produktionsweise – GraswurzelRevolution Januar 2022
- Coronaleugnerinnen – Die Rolle der Frauen in den Pandemie-Leugner:innen-Bewegungen – GraswurzelRevolution Januar 2022

linker Medienspiegel im Dezember 2021

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Den linken Medienspiegel im Dezember 2021 beginnen wir mit einem Artikel zur Festung Europa und der Abschaffung des Asyls an der Grenze zu Belarus, danach Neues von der Atomenergie und abschließend kommen wir zum Impfen.

- »Sonder-Asylrecht« für osteuropäische Grenzstaaten – Pro Asyl vom 2.12.2021
- Frankreich: Atomaufsicht schweigt zu Konstruktionsfehlern telepolis vom 6.12.2021
- Nuclear Summer – In der Diskussion über die Energiewende erlebt die Atomkraft ein Revival. – konkret Dezember 2021
- Booster for Business – über den Stand der globalen Impfkampagne – konkret Dezember 2021

linker Medienspiegel im Juni 2019

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Im linken Medienspiegel im Juni 2019 beginnen wir mit einem Beitrag zum Sudan, dessen Rapid Support Forces von der EU zur Migrationsabwehr aufgerüstet wurden und nun die Demokratiebewegung im Sudan blutig niederschlagen, einem Artikel zu den doppelten Haushaltsstandards der EU, zwei Artikeln zum sog. Migrationspaket und enden mit einem Blick auf die Energiewende in der BRD.

Die Artikel im Einzelnen:

- Die Türsteher der EU – z.B. Sudan – german-foreign-policy vom 12. Juni 2019
- Die doppelten Haushaltsstandards der EU – Italien und die BRD – german-foreign-policy vom 7. Juni 2019
- Worum geht’s im Migrationspaket? – Telepolis vom 8. Juni 2019
- Neues aus dem Bundestag: Hau ab, Hau Ruck – „Migrationspaket“, ruck zuck! – Newsletter von Thomas Hohlfeld, Linksfraktion im Bundestag, vom 6.6.2019
- Energiewende muss wieder Fahrt aufnehmen – Telepolis vom 11.6.2019

Ein 40minütiger Audiotipp: antimilitaristischer Podcast Juni 2019