Tag Archives: Asyl

linker Medienspiegel im Dezember 2024

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Den linken Medienspiegel im Dezember 2024 beginnen wir mit der größten Massenvertreibung der Gegenwart von Ägypten in den Sudan und kommen dann mit einem Newstext von Pro Asyl zu Syrien. Anschließend haben wir einen Artikel zur deutschen Energieaußenpolitik in Lateinamerika und abschließend 2 kurze Artikel: Einmal zu vielleicht bald vermeidbaren Mikroplastik und zuletzt zu Trumps erwartbaren Wahlsieg.

linker Medienspiegel im September 2024

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Den linken Medienspiegel im September 2024 beginnen wir mit Artikeln zur Demontage des Bürgergeldes und des Rechts auf Asyl. Dann schauen wir nach Kenia ehe wir das BKA-Gesetz behandeln. Zum Rondenbarg-Prozess gibt es einen Kommentar zur Verurteilung von Aktivist:innen, die an einer Demo bei den G20-Protesten in Hamburg 2017 teilnahmen. Abschließend geht es um die erfolgreiche Kampagne für die Freilassung eines Rappers im Iran, der inhaftiert und mit dem Tod bedroht wurde.

linker Medienspiegel im Mai 2024

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Den linken Medienspiegel im Mai 2024 beginnen wir mit der Situation von Julian Assange und kommen dann zum 15. Mai, den internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung und 3 kurzen Texten. Von da geht es zur Extremismusklausel light, der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) und AfD-Gewalt. Abschließend haben wir noch zwei Kommentare: zu Israel/Palästina und zu den Bauerprotesten.

    • Julian Assange zwischen Scylla und Charybdis : „Aufklärung ist ein Ärgernis, wer die Welt erhellt, macht ihren Schmutz deutlicher.“ – GraswurzelRevolution Mai 2024
    • Zeitung: Den Krieg verweigern – Zeitungs-Beilage, April 2024 / Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – Kriegsdienstverweiger*innen brauchen Asyl – Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit – Aktionswoche vom 13. bis 19. Mai zum Internationalen Tag der KDV – Aufruf / Aktionswochen-Termine
    • Extremismus-Klausel light: Die sächsische Regierung kürzt die ohnehin knappen Gelder für Geflüchtetenberatung massiv – mit Schützenhilfe von rechts – analyse & kritik vom 16. April 2024
    • Mord und Totschlag – Beliebt: Debatten über Ausländerkriminalität, unbeliebt: Konsequenzen für Polizeigewalt – analyse & kritik vom 16. April 2024
    • Besorgniserregende Gewaltbereitschaft bei AfD-Funktionär*innen – VBRG / Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt vom 5. April 2024
    • Israels Bodenoffensive in Rafah: Im Teufelskreis der Machthaber – taz vom 8./9. Mai 2024
    • Was bleibt vom Green Deal der EU? Angesichts von Bauernprotesten werden mehrere Umweltgesetze zurückgezogen – analyse & kritik vom 16. April 2024

linker Medienspiegel im Februar 2024

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Den linken Medienspiegel im Februar 2024 beginnen wir mit dem sog. Chancenaufenthaltsgesetz, kommen dann zu den Bezahlkarten “für” Geflüchtete, schauen zu den Wahlen in Pakistan, die am 8. Februar statt fanden, und abschließend geht es um die erste Serienproduktion von E-Bikes, die mit selbstproduziertem Wasserstoff betrieben werden.

    • Unsicherheit und Angst vor Abschiebung zerstören die Erfolge in Bildung und Integration – Pro Asyl vom 26.01.2024
    • Bezahlkarten für Geflüchtete: Viel Spielraum für die Bundesländer – netzpolitik.org vom 01.02.2024
    • Bezahlkarten für Geflüchtete: Menschenwürde bleibt im Konjunktiv – netzpolitik.org vom 01.02.2024
    • Pakistan vor der Wahl: Die gesteuerte Demokratie – Blätter für deutsche und internationale Politik Februar 2024
    • E-Bike fährt mit selbst produziertem Wasserstoff – swr vom 30.01.2024

linker Medienspiegel im Dezember 2023

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Im linken Medienspiegel im Dezember 2023 geht es um die imperiale Lebensweise, kein Asyl für russiche Kriegsdienstverweigerer, den vergessenen Krieg in Rojava und den Freiheitsfond.

    • Anspruchsvolle Reparationen – Zur ökologischen Modernisierung der imperialen Lebensweise – iz3w November/Dezember 2023
    • Notwendig ist ein Schutz für Verweiger*innen – Artikel aus der vierseitigen #ObjectWarCampaign-Beilage vom 30. November 2023, die Interviews, Beispiele von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus Russland und der Ukraine enthält und Informationen über die und das Europäische Netzwerk zur Unterstützung der Verweigerer. – Mehr informationen unter #ObjectWarCampaign
    • Der vergessene Krieg – Der Bombenterror des Erdoğan-Regimes gegen die Menschen in Rojava – GraswurzelRevolution Dezember 2023
    • Paradebeispiel der Klassenjustiz – Die Initiative Freiheitsfonds hat binnen zwei Jahren 911 Menschen aus dem Gefängnis befreit, die dort wegen des Fahrens ohne Ticket einsaßen – analyse & kritik 12. Dezember 2023 / zum Freiheitsfond

linker Medienspiegel im November 2023

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Den linken Medienspiegel im November 2023 beginnen wir mit dem 9. November einem “deutschen” Gedenktag, kommen zu steigenden Meeresspiegeln, Balkonkraftwerken, einer Erklärung zu Israel/Palästina unter dem Titel “die Barberei beenden” und abschließend zu einer Stellungnahme zu den geplanten Asylrechtsverschärfungen und einem Protestaufruf für ein Europa das Brücken baut.

    • Avantgarde der Reaktion: Ein diktatorischer Block unter einem Generalstaatskommissar spitzte den bereits länger vorhandenen Autoritarismus und Antisemitismus in Bayern zu – analyse & kritik vom 17. Oktober 2023
    • Das Ende von New York, Bangkok, Hamburg und Co.: Der Gürtel um die Gletscher der Westantarktis ist unwiederbringlich zerstört. Das wird den Meeresspiegel um mehrere Meter steigen lassen. telepolis vom 28. Oktober 2023
    • Energiewende selber machen: Mit Sonnenstrom vom Balkon – Deutsche Umwelthilfe
    • Die Barberei beenden! Erklärung der anarchosyndikalistischen CNT-AIT Paris zu Israel/Palästina – GraswurzelRevolution November 2023
    • Gemeinsames Statement von 154 Organisationen: Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Die Menschenwürde gilt für alle – auch für Geflüchtete! Stellungnahme vom 31. Oktober 2023 // Stop GEAS! Für ein Europa das Brücken baut – Demonstration am 26.11.2023 in Berlin und bundesweit! stop-geas.de

linker Medienspiegel im Oktober 2023

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Der linke Medienspiegel beginnt mit Fake News über Stromimporte, das Selbstbestimmungsgesetz zum Geschlechtseintrag, einem Kommentar zu Asylverschärfungen in der BRD und abschließend einem Rückblick auf 1923.

linken Medienspiegel im August 2023

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Den linken Medienspiegel im August beginnen wir mit Wundertechniken zur Bewältigung des Klimawandels, kommen dann zu einem Schwerpunkt zu Asyl mit der digitalen Ausforschung von Geflüchteten, dem Versuch des Staates ein Kirchenasyl gewaltsam zu brechen und einem Lob der Schleuser:innen. Danach geht es noch um den Friedensdialog in Kolumbien und das Klima und eine Umfrage.

linken Medienspiegel im Juli 2023

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Im linken Medienspiegel im Juli 2023 beginnen wir mit dem Entwurf für das sog. “Selbstbestimmungsgesetz zum Geschlechtseintrag”, dann kommen wir zu weiteren geplanten Aushöhlung des Asylrechts auf EU-Ebene, schauen nach Rügen zu LNG-Terminals und zu Sachsen-Anhalt ohne Datenschutzbeauftragten.

linker Medienspiegel im Mai 2023

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Im linken Medienspiegel fangen wir mit der Armut in der BRD an, kommen zum europäischen Asylrecht und den katastrophalen Folgen der Pläne der Ampelkoalition und danach zur Desertation und den fehlenden Asylchancen für Deserteure und Kriegsdienstentzieher. Unsere letzten Themen sind der Zusammenhang von Klima und Rüstung und das neue erste Gesetz das Whistelblowering in der BRD regeln soll und nur auf Grund einer EU-Richtline überhaupt zustande kommt.