Tag Archives: Bürgergeld

linker Medienspiegel im September 2024

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Den linken Medienspiegel im September 2024 beginnen wir mit Artikeln zur Demontage des Bürgergeldes und des Rechts auf Asyl. Dann schauen wir nach Kenia ehe wir das BKA-Gesetz behandeln. Zum Rondenbarg-Prozess gibt es einen Kommentar zur Verurteilung von Aktivist:innen, die an einer Demo bei den G20-Protesten in Hamburg 2017 teilnahmen. Abschließend geht es um die erfolgreiche Kampagne für die Freilassung eines Rappers im Iran, der inhaftiert und mit dem Tod bedroht wurde.

linker Medienspiegel im Januar 2024

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Den linken Medienspiegel im Januar 2024 beginnen wir mit einer Gratulation nach Chiapas an die Zapatisten, die sich seit 30 Jahren gegen den Neoliberalismus in Mexiko stemmen und ihre autonomen Gebiete verteidigen. Dann schauen wir nach Argentinien ehe wir uns den hiesigen Zumutungen wie sozialer und rassistischer Hetze, Bürgergeld mit Sanktionen, kein Klimageld und dem Rondenbarg-Prozess zuwenden.

    • Sackgasse und Neuanfang in Chiapas: Die EZLN hat angekündigt, alte Strukturen aufzugeben, und reagiert damit auch auf eskalierende Konflikte in der Region – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • geld oder leben: Ein Anarchist an der Macht? Der Wahlsieg des extrem rechten Javier Milei in Argentinien – GraswurzelRevolution Januar 2024
    • Sozialrassistische Mobilisierung: Nach dem haushaltspolitischen Grundsatzurteil schießt sich die Spardebatte auf das Bürgergeld ein – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • Ampel-Trick beim Bürgergeld: Regierung nutzt Beitragszahler als Sparschwein – Frankfurter Rundschau vom 19. Dezember 2024
    • Klimaschutz und Energiepreise: Wo bleibt die gerechte Verteilung? – telepolis vom 4. Januar 2024
    • Sechseinhalb Jahre danach: Neue Prozesse wegen G20 – Vorwurf: Anwesenheit bei Demonstration – GraswurzelRevolution Januar 2024 / Gemeinschaftlicher Widerstand

Für 2 Themen hatten wir leider keinen Platz in unserer Sendung:

1. Correctiv veröffentlichte unter “Geheimplan gegen Deutschland” eine Recherche über ein Treffen von Nazis, AfD-Politikern und rechten CDU-Politikern. Wie meistens, wird auch hier in den Medien und der Politik die Bedrohung durch die Vertreibungspläne, die bei diesem Nazitreffen besprochen wurden, kleingeredet. Correctiv
Bei Arte gibt es den Dokumentarfilm “Rechtsextreme auf dem Vormarsch”. – Eine leider gelungene Ergänzung zu den Recherchen von Correctiv. Arte
Einen Kommentar hat die North-East Antifa aus Berlin veröffentlicht unter North-East Antifa

2. Außerdem konnten wir auf die ePA, die digitale Partient(*inn)en-Akte nicht eingehen.
Den 1stündigen Vortrag vom ChaosComputerClub-Kongress in Hamburg vom 29.12.2023 könnt ihr ansehen unter media.ccc.37c7. Hier ist der verschriftliche Vortrag: netzpolitik.org.

linker Medienspiegel im Februar 2022

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Den linken Medienspiegel im Februar beginnen wir mit dem demütigenden Dilemma der EU in Mali, kommen dann zu Angriffen der türkischen Armee auf Nordsyrien und Nordirak und abschließend zu der ignorierten Armut in der BRD.

Leider fanden wir zuviele Texte im Februar gut, so hatten wir den Text “Rezessionsängste in Deutschland” von den Informationen zur deutschen Außenpolitik vom 2. Februar bereits eingelesen und konnten diesen nicht noch in unsere Sendung stopfen. Ihr könnt ihn hier nachhören – audio / link.