Tag Archives: EU

linker Medienspiegel im Juli 2021

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Den linken Medienspiegel im Juli beginnen wir mit der sog. strikten Ausgabenpolitik, auch Austeritätspolitik genannt ‘nach’ der Coronapandemie, bleiben bei Corona und schauen auf die Impfstoff-Apartheid. Dann kommen wir zu Afghanistan, zum Klima und abschließend zu Chile. Dort trat der Verfassungskonvent das erste Mal zusammen, um eine neue Verfassung zu erarbeiten, die die alte unter Pinochet in Kraft getretene neoliberale Verfassung ablöst.

- Auftritt der Austeritätsapostel: In der Corona-Pandemie wurden massive staatliche Ausgabenprogramme aufgelegt – ein Einstieg in den Green New Deal? analyse & krtik vom 15. Juni 2021
- “Die Impfstoff-Apartheid der EU” – Die EU erkennt in Asien hergestellte Vakzine nicht für die Einreise an. Nachrichten zur deutschen Außenpolitik vom 6. Juli 2021
- Abzug aus Afghanistan: Feigheit vor den Freunden – taz vom 4. Juli 2021
- Abschiebung, Flucht und Realitätsferne: Deutschland hält an abstruser Abschiebepraxis fest und lässt afghanische Ortskräfte im Stich – neues Deutschland vom 7. Juli 2021
- Es brennt an allen Ecken und Enden – telepolis vom 5. Juli 2021
- Chile: Die Weichen sind gestellt – Lateinamerka Nachrichten Juni 2021
- Verfassungskonvent in Chile tritt zum ersten Mal zusammen – 7. Juli 2021 bei amerika 21

linker Medienspiegel April 2021

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Den linken Medienspiegels im April 2021 beginnen wir mit der Energiecharta (ECT) und der Energie- und Klimawochenschau. Dann schauen wir in die Türkei zum einen zum drohenden HDP Verbot und zum anderen zum EU-Besuch von Charles Michel und Ursula von der Leyen.

- Goldgrube für RWE & Co – Mit der Energiecharta können Konzerne trotz Klimakrise weitere Milliarden an fossilen Rohstoffen verdienen – analyse & kritik 16. März 2021 // Informationen & Petition für den Ausstieg aus der Energiecharta: power-shift / compact / urgewald
- Wissenschaftsfeinde und Wildschweine – Die Energie- und Klimawochenschau: Von Punkten ohne Wiederkehr, knapp werdender Zeit, polizeilicher Klimaschutz- und Jugendphobie sowie von den Ewigkeitskosten des Bergbaus – telepolis vom 7. April 2021
- »Es wird immer eine neue Partei kommen« : In der Türkei nimmt der Druck auf die linke HDP zu – über ein Verbot wird öffentlich gestritten –
  analyse & kritik 16.03.2021
- Kommentar: Zuckerbrot ohne Peitsche ANF vom 7. April 2021

linker Medienspiegel Februar 2021

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Den linken Medienspiegel im Februar 2021 beginnen wir mit dem Paragraphen 219a und dem Recht auf Informationen zur Abtreibung. Danach wenden wir uns der neoliberalen Gesundheitspolitik in der BRD zu und den neoliberalen Verhältnissen in Griechenland. Abschließend betrachten wir Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und des Europäischen Gerichtshof (EUGH) zur Abschottungspolitik der EU.

- Kristina Hänel über ihr 219a-Urteil: „Ich will keine Märtyrerin sein“ – taz vom 20. Januar 2021
- Krankenhäuser: Kollaps mit Ansage – Blätter für deutsche und internationale Politik Februar 2021
- Überall Polizei, nirgendwo Ärztinnen – Griechenland – Am Schauplatz von zehn Jahren neoliberaler Gesundheitspolitik sehen wir: Wo das Soziale kaputt gespart wurde, bleibt in der Pandemie nur die Aufrüstung – Freitag vom 4. Februar 2021
- Die wahre Herrschaft des Unrechts: Zur Missachtung der Rechtsprechung an der europäischen Grenze – Verfassungs-Blog vom 7. Februar 2021

linken Medienspiegel im September 2020

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Den linken Medienspiegel im September beginnen wir mit einer Pressemitteilung von ProAsyl zur Katastrophe von Moria, kommen dann zur Militarisierung der Urananreicherung, der WHO und Corona, ehe wir am Ende mit dem Blick nach Rechts die sog. Coronaleugner-Demo am 29. August in Berlin betrachten.

- Katastrophe von Moria: Soforthilfe und Evakuierung jetzt! – PM von Pro Asyl vom 9. September 2020
- Im Schatten der Klimakrise – RWE/E.ON und die Militarisierung der Urananreicherung – GraswurzelRevolution September 2020
- Die machtlose WHO: Der Wettlauf um den Corona-Impfstoff – Blätter für deutsche und internationale Politik September 2020
- Auf die Barrikaden – Blick nach Rechts vom 1. September 2020

linker Medienspiegel Juli 2020

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Im linken Medienspiegel gehts es um die Schlachtindustrie in der BRD und Corona, die internationalen Machtkämpfe in Libyen, Landraub in Brasilien, Reparationen für Afrika und rassistische Gewalt.

- Fury in the Slaughterhouse – Das Geschäftsmodell der deutschen Schlachtindustrie ist auch in anderen Branchen verbreitet. – konkret Juli 2020
- Libyen: Warnsignal an die Türkei – Der Militärflughafen al-Watija, den die Türkei als permanente Basis in Libyen einrichten will, wurde angegriffen. Spannungen zwischen EU und der Türkei – telepolis vom 7. Juli 2020
- Kein Homeoffice für Holzfäller. Im Schatten von Corona wird in Brasilien der größte Landraub der Geschichte eingeleitet. – analyse & kritik vom 16. Juni 2020
- Reparationen für Afrika – Texte der Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. vom 25.06.2020
- Kein einmaliges Ereignis. Rassistische Gewalt ist alltäglich und grundlegend – unser Kampf muss es auch sein. analyse & kritik vom 16. Juni 2020

linker Medienspiegel im Mai 2020

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Im linken Medienspiegel im Mai 2020 beginnen wir mit Corona und Klimapolitik, Corona und EU, den tödlichen Grenzen der Solidarität und enden mit der lückenlosen Aufklärung, die selbst gemacht werden muss.

- Corona-Schock und Klimapolitik le Monde diplomatique Mai 2020
- EU: Jeder stirbt für sich allein – analyse & kritik vom 21.04.2020
- Tödliche Grenzen der Solidarität – iz3w Mai/Juni 2020
- Lückenlos aufklären müssen wir selbst analyse & kritik vom 21.04.2020

Ein 80minütiger Audiotipp: antimilitaristischer Podcast Mai 2020

linker Medienspiegel im August 2019

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Themen des linken Medienspiegels im August sind Handelsabkommen mit der EU, sog. “freiwillige Ausreisen”, die Abschottungspolitik der EU und USA und die Umweltkrise in der BRD

Die Artikel im Einzelnen:

- Von Kühen, Karossen und Kolonialismus – Lateinamerika-Nachrichten vom Juli/August 2019
- Weniger Demokratie wagen – Die EU-Handelsabkommen mit Japan, Singapur und Vietnam – Telepolis vom 5. August 2019
- „Ich bin einfach dort“ – Vor zwei Jahren sollte Asif N. aus seiner Nürnberger Berufschule heraus abgeschoben werden. – taz vom 6. August 2019
- Der Preis der Abschottung – Blätter für deutsche und Internationale Politik vom August 2019
- Auto-Krise, Wald-Krise, Windkraft-Krise – Telepolis vom 2. August 2019

linker Medienspiegel im Juni 2019

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Im linken Medienspiegel im Juni 2019 beginnen wir mit einem Beitrag zum Sudan, dessen Rapid Support Forces von der EU zur Migrationsabwehr aufgerüstet wurden und nun die Demokratiebewegung im Sudan blutig niederschlagen, einem Artikel zu den doppelten Haushaltsstandards der EU, zwei Artikeln zum sog. Migrationspaket und enden mit einem Blick auf die Energiewende in der BRD.

Die Artikel im Einzelnen:

- Die Türsteher der EU – z.B. Sudan – german-foreign-policy vom 12. Juni 2019
- Die doppelten Haushaltsstandards der EU – Italien und die BRD – german-foreign-policy vom 7. Juni 2019
- Worum geht’s im Migrationspaket? – Telepolis vom 8. Juni 2019
- Neues aus dem Bundestag: Hau ab, Hau Ruck – „Migrationspaket“, ruck zuck! – Newsletter von Thomas Hohlfeld, Linksfraktion im Bundestag, vom 6.6.2019
- Energiewende muss wieder Fahrt aufnehmen – Telepolis vom 11.6.2019

Ein 40minütiger Audiotipp: antimilitaristischer Podcast Juni 2019