Author Archives: medienspiegel

linker Medienspiegel im Juni 2023

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Im linken Medienspiegel im Juni 2023 geht es um die sog. Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems, die wir für so menschenrechtswidrig und der Genfer Flüchtlingskonvention widersprechend halten, dass wir sie genauer beleuchten wollen. Anschließend thematisieren wir die Situation von Migrant:innen in Tunesien, danach Naziskandale in den Sicherheitsbehörden und wie auf diese reagiert werden sollte. Am Ende der Sendung folgen Artikel zur Solidarität mit der letzten Generation und zu Windrädern und Zugvögeln.

- FAQ zur geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) – 1. Juni 2023 pro Asyl // Petition: “Keine Haftlager an Europas Grenzen! – Wir wollen ein anderes Europa!”
- Unerwünscht in Tunesien – le Mond diplomatique vom 16. Mai 2023
- Heiße Luft: Wie Staat und Gesellschaft auf die vielen Skandale mit Nazis in den “Sicherheitsbehörden” reagieren – Broschüre 55.000 Schuss. Nazis und rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden
- Solidarität mit der Letzten Generation – analyse & kritik vom 16. Mai 2023
- Zugvögel und Windparks – neues Deutschland vom 17.05.2023

Und ein 60minütiger Audiotipp: antimilitaristischer Podcast zu Feminismus & Antimilitarismus und zur Westsahara

linker Medienspiegel im Mai 2023

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Im linken Medienspiegel fangen wir mit der Armut in der BRD an, kommen zum europäischen Asylrecht und den katastrophalen Folgen der Pläne der Ampelkoalition und danach zur Desertation und den fehlenden Asylchancen für Deserteure und Kriegsdienstentzieher. Unsere letzten Themen sind der Zusammenhang von Klima und Rüstung und das neue erste Gesetz das Whistelblowering in der BRD regeln soll und nur auf Grund einer EU-Richtline überhaupt zustande kommt.

- Armut auf Rekordhoch: Helft denen, die es wirklich brauchen! – Blätter für deutsche und internationale Politik April 2023
- Entrechtung an der Grenze: Wie die geplante Vereinheitlichung des europäischen Asylrechts den individuellen Anspruch auf Schutz vor Verfolgung aushöhlt. – medico international vom 3. Mai 2023
- Auf welcher Seite auch immer… Menschen töten will ich nicht. – Zeitung zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung 2023
- Die doppelte Weltkrise: Aufrüstung schürt Klimakrise. Das sieht auch die Friedensforschung. Dennoch drohen Russlands Krieg und die Nato-Antwort weiteren Schaden anzurichten. – telepolis vom 5. Mai 2023
- Bund und Länder einig: Union verwässert Schutz von Whistleblower:innen – netzpolitik vom 10.05.2023

linker Medienspiegel April 2023

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Im linken Medienspiegel erinnern wir zuerst an die erste antikoloniale Bewegung, kommen dann zum Asylrecht in der EU und BRD, von da geht es zum Klima- und Meeresschutz und in unserem letzten Artikel ist eine Klage gegen Archive Thema.

Hands off Abyssinia: In den 1930er Jahren entstand gegen den Überfall Italiens auf Äthiopien die erste globale antikoloniale Bewegung – analyse & kritik vom 21. Februar 2023
Fast unbeobachtet: Hunderte erhalten lebenslange Haftstrafen in Griechenland – Sonderausgabe der Roten Hilfe – der Tag der politischen Gefanngenen / Kampagne für grenzenlose Solidarität mit migrantischen Kämpfen in Griechenland, auf der Balkanroute und überall cantevictsolidarity
Neuer Name, alte Politik: Das Chancen-Aufenthaltsrecht der Ampelkoalition verspricht Klarheit für Geduldete, verkennt aber ihre Lebensrealitäten – analyse & kritik vom 21. März 2023
Jenseits des Gartenzauns: Europa sieht beim Klima-Wüten weg – telepolis vom 6. April 2023
Fischerei am Abgrund – Klimawandel und Überfischung gefährden Bestände – telepolis vom 7. April 2023
Internet Archive verliert Klage gegen Großverlage – netzpolitik vom 27. März 2023 / Kampagne für ein bibliotheken- und damit bürgerfreundliches Urheberrecht – battleforlibraries.com

linker Medienspiegel im März 2023

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Im linken Medienspiegel im März geht es zuerst um die Ruhe vor dem Sturm im Iran, dann gibt es einen kleinen Schwerpunkt zum Asylrecht in der BRD und der EU und abschließend schauen wir nach Afrika und wie sich viele afrikanische Staaten gegenüber dem Krieg in der Ukraine verhalten.

- Aufbegehren im Iran: Die Ruhe vor dem Sturm – Blätter für deutsche und internationale Politik März 2023
- 2022: Hohe Schutzquote für Geflüchtete – Im vergangenen Jahr wurden viele Asylsuchende als schutzbedürftig anerkannt: Fast Dreiviertel der Asylsuchenden, über deren Schutzbegehren inhaltlich entschieden wurde, haben auch Schutz erhalten – 7. März 2023 niedersächsischer Flüchtlingsrat / Asylstatistik 2022
- Ein Jahr „vorübergehender Schutz“ für Ukrainer*innen: Bundesregierung muss positive Lehren auch für andere Flüchtlingsgruppen ziehen – Pro Asyl vom 2. März 2023
- Mauern heißen jetzt Infrastruktur: Der Ausbau der EU-Grenzen kommt einem Ende des Asylrechts gleich – analyse & kritik vom 21. Februar 2023
- Nicht unser Krieg: Warum soviele afrikanische Staaten Russland nicht verurteilen wollen – Le Mond diplomatique Februar 2023

linken Medienspiegel im Februar 2023

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Im linken Medienspiegel im Februar 2023 geht es um die Festung Europa, medizinische Versorgung für alle, Atomenergie und mehr Besteuerung der Reichen.

- Europas Türsteher und die Taliban: Wie sich die Türkei unliebsamer Flüchtlinge entledigt. – Medico international vom 5. Februar 2023
- Gesundheit ist ein Menschenrecht! Ein Interview mit dem Medinetz Halle/Saale, das medizinische Unterstützung für Menschen ohne Zugang zum Gesundheitssystem anbietet – GrasuwzelRevolution Februar 2023
- Monumentale Verdrängung: Die neue Pro-Atom-Troika – Blätter für deutsche und internationale Politik
- Die Klimaungerechtigkeit nimmt zu – telepolis vom 3. Februar 2023

linker Medienspiegel im Januar 2023

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Im linken Medienspiegel im Januar 2023 geht es um die Silvesternacht, um Klimapolitik und das 1,5 Grad Ziel der BRD, das nicht mehr einzuhalten ist, wenn die Kohle unter Lützerath verbrannt wird, um eine Kampagne zur Desertation in Belarus und um einen digitalen Einsatz im Inneren der Bundeswehr.

Die rassistische Debatte zu den Geschehnissen in der Silvesternacht in Neukölln beenden! – ReachOut vom 11. Januar 2023
Boykott, Blockade und Streik: Lassen sich die verschiedenen Taktiken der Klimagerechtigkeitsbewegung in einer Strategie bündeln? – analyse & kritik 13. Dezember 2022
Deutsche Klimapolitik 2023: Als ob die AfD Recht hätte telepolis vom 9. Januar 2023
Nein heißt Nein: Wie man Alexander Lukaschenka die Armee stiehlt – GrasuwzelRevolutionJanuar 2023
Zentrum für Politische Schönheit: Bundeswehr nahm Aktionskünstler ins Visier – netzpolitik vom 12. Januar 2023 / Zentrum für Politische Schönheit

Petition an die Bundesregierung und Land Nordrhein-Westphalen: Moratorium für Lützerath! // Mehr Infos zu Lützerath unter Lützerath lebt Ticker / Alle Dörfer bleiben / Ende Gelände

linker Medienspiegel im Dezember 2022

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Den linken Medienspiegel im Dezember 2022 beginnen wir mit dem umweltpolitischen Backlash der Ampelkoalition, berichten über eine Kampagne gegen das Abschiebezentrum am Flughafen BER und schauen auf die ersten 100 Tage der linken Regierung in Kolumbien.

Atom, Kohle und Gas: ein politisches Fiasko – Umfassender Backlash in der Energiepolitik – GraswurzelRevolution Dezember 2022
Lützerath: Schwarz-Grün will räumen lassen – telepolis vom 30. November 2022
Ausdruck einer rassistischen Migrationspolitik – Kampagne gegen den Bau des Abschiebezentrums BER – GraswurzelRevolution dezember 2022 / Kampagne gegen den Bau des Abschiebezentrums BER
100 TAGE PETRO – Erfolge und Hürden der ersten linken Regierung in Kolumbien – LateinamerikaNachrichten Dezember 2022

linker Medienspiegel im November 2022

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Im linken Medienspiegel haben wir einen Aktivisten von der Letzten Generation interviewt, betrachten die Sabotage an Nord Stream 1 und 2 und den Drohnenkrieg der Türkei in Rojava.

- Die Sabotage an Nord Stream 1 und 2. Was der Frage nach dem Schuldigen an Antworten zu entnehmen ist – GraswurzelRevolution November 2022
- Interview mit Tobias von Letzte Generation – freie-radios / mp3
- Wenn der Nato-Partner mordet. Die Türkei intensiviert Drohnenangriffe auf die Selbstverwaltung in Rojava: vor allem politisch aktive Frauen werden zum Ziel – analyse & kritik 18. Oktober 2022

Und ein 45minütiger Audiotipp: antimilitaristischer Podcast zum anstehenden Kongress der Informationsstelle Militarisierung Tübingen und zur aktuellen Lage in der Republik Moldau/Moldawien

linker Medienspiegel im Oktober 2022

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Im linken Medienspiegel im Oktober geht es um Unterstützung der Kriegsdienstverweigerung in Bellarus, Russland und der Ukraine, um die Energiewende und wie sie gestaltet werden könnte, wenn die Ampelregierung es denn wollte, um Lobbyismus der Bertelsmann Stiftung in der Gesundheitspolitik und um ein Transparenzgesetz.

- #StandWithObjectors – Unterstützt Verweiger*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine! – Graswurzelrevolution Oktober 2022
  Connection e.V. / Petition – Russland, Belarus, Ukraine: Schutz und Asyl für Deserteure und Verweigerer: zur Petition
- Klimastreik: Wer hat Angst vor der Energiewende? telepolis vom 23.09.2022
- Wissenschaftslobbyismus: Die Rolle der Bertelsmann-Stiftung in der aktuellen Gesundheitspolitik – Graswurzelrevolution September 2022
- NGOs legen Entwurf für ein Bundestransparenzgesetz vor – netzpolitik.org vom 6. Oktober 2022

linker Medienspiegel September 2022

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Den linken Medienspiegel im September beginnen wir mit der 1. linken Regierung in Kolumbien, fragen uns wie der Krieg in der Ukraine und die Welternährungskrise zusammenhängen und erinnern an Emil Julius Gumbel, der vor 90 Jahren aus Deutschland vor den Nazis floh. Anschließend wenden wir uns der Klimakatastrophe zu mit einem Artikel über eine Mobilitätswende, die sich vom Auto verabschiedet, und dem, was ein Umweltjournalist zur Berichterstattung über die Klimakatastrophe anmerkt.

- Genossin Francia, Präsident Petro – Kolumbien hat die erste linke Regierung seiner Geschichte – was bedeutet das für die Politik des Landes? – analyse & kritik vom 16. August 2022
- “Der Ukraine-Krieg und die Welternährungskrise – lunapark 21 Sommer 2022
- Vom „Feld der Unehre“ und einem Kohlrüben-Denkmal – Zur Erinnerung an den Kriegsgegner Emil Julius Gumbel – GraswurzelRevolution September 2022 / Wikipedia zu Emil Julius Gumbel / Emil Julius Gumbel: Vier Jahre politischer Mord
- Wie gelingt die Konversion der Autoindustrie? Eine radikale Mobilitätswende erscheint Beschäftigten als realitätsfremd – dabei bietet sie ein enormes Beschäftigungspotenzial – analyse & kritik vom 16. August 2022
- Reaktionen auf Dürresommer in Klimakrise: Echt? Zwei und zwei sind vier? – taz 2. September 2022

Vom 12. – 18. September 2022 findet das Anti-Autobahn-Klimacamp in Gimritz statt, mehr Infos unter https://klimacamp-saaletal.de/.
Globaler Klimastreik am 23. September 2022 , mehr Infos unter https://20220923.klima-streik.org/.