Tag Archives: BKA-Gesetz

linker Medienspiegel im Oktober 2024

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Den linken Medienspiegel im Oktober beginnen wir mit Beiträgen zu Angriffen auf Journalist:innen durch die Türkei und zu Ausweisungen aus der BRD und dem BKA-Gesetz, das in Teilen grundgesetzwidrig ist. Dann kommen wir zum 9. Oktober 2024, dem 5. Jahrestag des Anschlags in Halle/S. und Wiedersdorf. Die Organisator:innen der Kundgebung dazu in Berlin haben zuvor einen Artikel in der Zeitung Analyse & Kritik veröffentlicht. Danach stellen wir einen Artikel zum Problem Nationalismus vor und einen anderen zu einer AfD-Homepage, auf der kritische Lehrer:innen geoutet werden und wie der Staat darauf reagiert. Unsere Sendung beenden wir mit einen Beitrag zum Dornröschenschlaf der radikalen Linken.

  • Erklärung von “Women Defend Rojava, Berlin” zur Störaktion am 15. September – veröffentlicht in der GraswurzelRevolution Oktober 2024
  • »Die Vorwürfe sind meist hochgradig konstruiert« – Ausweisung schon nach einem Like? Die Kriminologin Christine Graebsch ordnet die Verschärfungen des Ausweisungsrechts ein analyse & kritik 17. September 2024
  • Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz erneut in Teilen verfassungswidrig – netzpolitik.org vom 1. Oktober 2024
  • Selektive Solidarität seit dem 7. Oktober – Dass Linke Antirassismus und Antisemitismus zunehmend gegeneinander ausspielen, untergräbt die Zusammenarbeit mit Betroffenen rechter Gewalt – analyse & kritik 17. September 2024
  • Was tun gegen AfD und Rechtsruck! Das Problem heißt Nationalismus – GraswurzelRevolution Oktober 2024
  • AfD-Meldeportale an Schulen: Denunziation im Klassenzimmer – taz vom 2. Oktober 2024
  • Only Ampel could go to Sylt – Wenige Monate nach den Anti-AfD-Demos hat sich eine ganz große Koalition gegen Migrant*innen zusammengeschlossen analyse & kritik 17. September 2024

linker Medienspiegel im September 2024

zum Herunterladen: archive.org (mp3) oder freie-radios (mp3)

Den linken Medienspiegel im September 2024 beginnen wir mit Artikeln zur Demontage des Bürgergeldes und des Rechts auf Asyl. Dann schauen wir nach Kenia ehe wir das BKA-Gesetz behandeln. Zum Rondenbarg-Prozess gibt es einen Kommentar zur Verurteilung von Aktivist:innen, die an einer Demo bei den G20-Protesten in Hamburg 2017 teilnahmen. Abschließend geht es um die erfolgreiche Kampagne für die Freilassung eines Rappers im Iran, der inhaftiert und mit dem Tod bedroht wurde.