Tag Archives: rassistische Hetze

linker Medienspiegel im Mai 2024

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Den linken Medienspiegel im Mai 2024 beginnen wir mit der Situation von Julian Assange und kommen dann zum 15. Mai, den internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung und 3 kurzen Texten. Von da geht es zur Extremismusklausel light, der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) und AfD-Gewalt. Abschließend haben wir noch zwei Kommentare: zu Israel/Palästina und zu den Bauerprotesten.

    • Julian Assange zwischen Scylla und Charybdis : „Aufklärung ist ein Ärgernis, wer die Welt erhellt, macht ihren Schmutz deutlicher.“ – GraswurzelRevolution Mai 2024
    • Zeitung: Den Krieg verweigern – Zeitungs-Beilage, April 2024 / Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – Kriegsdienstverweiger*innen brauchen Asyl – Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit – Aktionswoche vom 13. bis 19. Mai zum Internationalen Tag der KDV – Aufruf / Aktionswochen-Termine
    • Extremismus-Klausel light: Die sächsische Regierung kürzt die ohnehin knappen Gelder für Geflüchtetenberatung massiv – mit Schützenhilfe von rechts – analyse & kritik vom 16. April 2024
    • Mord und Totschlag – Beliebt: Debatten über Ausländerkriminalität, unbeliebt: Konsequenzen für Polizeigewalt – analyse & kritik vom 16. April 2024
    • Besorgniserregende Gewaltbereitschaft bei AfD-Funktionär*innen – VBRG / Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt vom 5. April 2024
    • Israels Bodenoffensive in Rafah: Im Teufelskreis der Machthaber – taz vom 8./9. Mai 2024
    • Was bleibt vom Green Deal der EU? Angesichts von Bauernprotesten werden mehrere Umweltgesetze zurückgezogen – analyse & kritik vom 16. April 2024

linker Medienspiegel im Januar 2024

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Den linken Medienspiegel im Januar 2024 beginnen wir mit einer Gratulation nach Chiapas an die Zapatisten, die sich seit 30 Jahren gegen den Neoliberalismus in Mexiko stemmen und ihre autonomen Gebiete verteidigen. Dann schauen wir nach Argentinien ehe wir uns den hiesigen Zumutungen wie sozialer und rassistischer Hetze, Bürgergeld mit Sanktionen, kein Klimageld und dem Rondenbarg-Prozess zuwenden.

    • Sackgasse und Neuanfang in Chiapas: Die EZLN hat angekündigt, alte Strukturen aufzugeben, und reagiert damit auch auf eskalierende Konflikte in der Region – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • geld oder leben: Ein Anarchist an der Macht? Der Wahlsieg des extrem rechten Javier Milei in Argentinien – GraswurzelRevolution Januar 2024
    • Sozialrassistische Mobilisierung: Nach dem haushaltspolitischen Grundsatzurteil schießt sich die Spardebatte auf das Bürgergeld ein – analyse & kritik vom 12.12.2023
    • Ampel-Trick beim Bürgergeld: Regierung nutzt Beitragszahler als Sparschwein – Frankfurter Rundschau vom 19. Dezember 2024
    • Klimaschutz und Energiepreise: Wo bleibt die gerechte Verteilung? – telepolis vom 4. Januar 2024
    • Sechseinhalb Jahre danach: Neue Prozesse wegen G20 – Vorwurf: Anwesenheit bei Demonstration – GraswurzelRevolution Januar 2024 / Gemeinschaftlicher Widerstand

Für 2 Themen hatten wir leider keinen Platz in unserer Sendung:

1. Correctiv veröffentlichte unter “Geheimplan gegen Deutschland” eine Recherche über ein Treffen von Nazis, AfD-Politikern und rechten CDU-Politikern. Wie meistens, wird auch hier in den Medien und der Politik die Bedrohung durch die Vertreibungspläne, die bei diesem Nazitreffen besprochen wurden, kleingeredet. Correctiv
Bei Arte gibt es den Dokumentarfilm “Rechtsextreme auf dem Vormarsch”. – Eine leider gelungene Ergänzung zu den Recherchen von Correctiv. Arte
Einen Kommentar hat die North-East Antifa aus Berlin veröffentlicht unter North-East Antifa

2. Außerdem konnten wir auf die ePA, die digitale Partient(*inn)en-Akte nicht eingehen.
Den 1stündigen Vortrag vom ChaosComputerClub-Kongress in Hamburg vom 29.12.2023 könnt ihr ansehen unter media.ccc.37c7. Hier ist der verschriftliche Vortrag: netzpolitik.org.