Tag Archives: Grundgesetz

linker Medienspiegel im Oktober 2024

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Den linken Medienspiegel im Oktober beginnen wir mit Beiträgen zu Angriffen auf Journalist:innen durch die Türkei und zu Ausweisungen aus der BRD und dem BKA-Gesetz, das in Teilen grundgesetzwidrig ist. Dann kommen wir zum 9. Oktober 2024, dem 5. Jahrestag des Anschlags in Halle/S. und Wiedersdorf. Die Organisator:innen der Kundgebung dazu in Berlin haben zuvor einen Artikel in der Zeitung Analyse & Kritik veröffentlicht. Danach stellen wir einen Artikel zum Problem Nationalismus vor und einen anderen zu einer AfD-Homepage, auf der kritische Lehrer:innen geoutet werden und wie der Staat darauf reagiert. Unsere Sendung beenden wir mit einen Beitrag zum Dornröschenschlaf der radikalen Linken.

  • Erklärung von “Women Defend Rojava, Berlin” zur Störaktion am 15. September – veröffentlicht in der GraswurzelRevolution Oktober 2024
  • »Die Vorwürfe sind meist hochgradig konstruiert« – Ausweisung schon nach einem Like? Die Kriminologin Christine Graebsch ordnet die Verschärfungen des Ausweisungsrechts ein analyse & kritik 17. September 2024
  • Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz erneut in Teilen verfassungswidrig – netzpolitik.org vom 1. Oktober 2024
  • Selektive Solidarität seit dem 7. Oktober – Dass Linke Antirassismus und Antisemitismus zunehmend gegeneinander ausspielen, untergräbt die Zusammenarbeit mit Betroffenen rechter Gewalt – analyse & kritik 17. September 2024
  • Was tun gegen AfD und Rechtsruck! Das Problem heißt Nationalismus – GraswurzelRevolution Oktober 2024
  • AfD-Meldeportale an Schulen: Denunziation im Klassenzimmer – taz vom 2. Oktober 2024
  • Only Ampel could go to Sylt – Wenige Monate nach den Anti-AfD-Demos hat sich eine ganz große Koalition gegen Migrant*innen zusammengeschlossen analyse & kritik 17. September 2024

linker Medienspiegel im Juli 2022

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Den linken Medienspiegel im Juli 2022 beginnen wir mit der Festung Europa und den globalen Agrarmärkten. Desweiteren geht es in der Julisendung um einem Diskursvorschlag zu Israel und Nakba, danach um die Gemeinnützigkeit von Vereinen und abschließend um eine Klage gegen Staatstrojaner.