Tag Archives: Aufrüstung

linker Medienspiegel im Mai 2023

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Im linken Medienspiegel fangen wir mit der Armut in der BRD an, kommen zum europäischen Asylrecht und den katastrophalen Folgen der Pläne der Ampelkoalition und danach zur Desertation und den fehlenden Asylchancen für Deserteure und Kriegsdienstentzieher. Unsere letzten Themen sind der Zusammenhang von Klima und Rüstung und das neue erste Gesetz das Whistelblowering in der BRD regeln soll und nur auf Grund einer EU-Richtline überhaupt zustande kommt.

linker Medienspiegel Februar 2021

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Den linken Medienspiegel im Februar 2021 beginnen wir mit dem Paragraphen 219a und dem Recht auf Informationen zur Abtreibung. Danach wenden wir uns der neoliberalen Gesundheitspolitik in der BRD zu und den neoliberalen Verhältnissen in Griechenland. Abschließend betrachten wir Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und des Europäischen Gerichtshof (EUGH) zur Abschottungspolitik der EU.