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Themen des linken Medienspiegels im Januar 2019 sind die “europäische Zivilisation”, wie die deutsche Asyl- und Migrationspolitik ein repressives Migrations- und Arbeitsregime ausbaut – und Aufnahmen von der diesjährigen Oury Jalloh Demo am 7. Januar in Dessau
die Artikel im Einzelnen:
- Fraglos schreiten wir voran. Wir Europäer sind stolz auf unsere Zivilisation. Gleichzeitig tun wir so, als ginge uns das Elend der Welt nichts an und schauen weg. taz vom 22./23.12.2018
- Massenhafte Rechtsbeugung. In der Asyl- und Migrationspolitik wird mit Prämien, Strafen und Charterflügen ein repressives Migrations- und Arbeitsregime ausgebaut. – analyse & kritik vom 11.12.2018
Schwerpunkt: Oury Jalloh Demonstration
- Einleitung – was ist passiert
- Liveauftritt von Schwabinggrad Ballett & Arrivati vor der Polizeidirektion Dessau, dem Ort wo Hans Jürgen Rose, Mario Bichtermann und Oury Jalloh ermordet wurden
- Redebeitrag der Karawane Wuppertal – Direktlink: mp3 | ogg
- Liveauftritt von Schwabinggrad Ballett & Arrivati
- Redebeitrag von Kofi Shakur aus Hamburg – Direktlink: mp3 | ogg
Eine Meldung, die wir zu spät für unsere Sendung mitbekamen: ein Asylsuchender, der sich an den Schlägereien in Amberg (Bayern) beteiligt haben soll, soll ohne dass das Gerichtsverfahren abgewartet wird, abgeschoben werden, nach Afghanistan. Die Unschuldsvermutung gilt nicht für ihn. Wie die Medien berichten, können die anderen Verdächtigen nicht abgeschoben werden, so gilt für sie vielleicht noch der Rechtsstaat.
Nicht nur das es für Nichtdeutsche, wenn sie verurteilt werden, eine Doppelbestrafung gibt: Strafe nach Gerichtsverfahren plus Abschiebung, jetzt wird schon einfach auf Verdacht abgeschoben.