Category Archives: Allgemein

linker Medienspiegel im April 2019

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Von der Klimawochenschau kommen wir zu 7 Jahren Nichtaufklärung des Mordes an Burak Bektaş, der im Süden von Berlin Neukölln ein halbes Jahr nach dem Bekanntwerden des NSU ermordet wurde. Außerdem haben wir Kommentare zu autoritären Mustern, dem Mietenwahnsinn nur für Deutsche und zu Zuwanderung und Kapital.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Umbrüche, Bremser und Umsteiger – Die Energie- und Klimawochenschau vom 9. April 2019 – telepolis
  • Rede der Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş zu 7 Jahren Nicht-Aufklärung – link zur Rede / link zur Burak-Ini
  • Repression gegen NGOs: Autoritäre Muster – Deutsche Umwelthilfe, Attac und das ZPS – taz vom 6./7. April
  • Deutscher Mietwahnsinn nur für Deutsche! – telepolis vom 9. April
  • Wo sich das Kapital an der Zuwanderung freut, da ist etwas faul – der Freitag vom 3. April 2019

linker Medienspiegel im März 2019

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Im linken Medienspiegel im März geht es zuerst um das Ende der Novemberrevolution 1919. Dann beleuchten wir den digitalen Kolonialismus in Afrika. Danach wird dargestellt, warum das Ergebnis der Kohlekommission klimapolitisch unsinnig ist. Um die Klimakatastrophe zu stoppen muss weiter Druck ausgeübt werden, z.B. durch die Schüler*innenbewegung Fridays for Future, über die der letzte Artikel berichtet.

Die Artikel im Einzelnen:

linker Medienspiegel im Februar 2019

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Im linken Medienspiegel im Februar 2019 beginnen wir mit der drohenden Zunahme der CO2-Emmissionen, wenden uns dann dem Recht auf Schwangerschaftsabbruch, einer neuen Studie von LobbyControl und dem rechtsradikalen Gedankengut bei der Polizei zu.

  • Kohleausstieg: Nehmen Deutschlands CO2-Emissionen künftig wieder zu? telepolis vom 13.02-2019
  • Debatte Sprache und Paragraph 219a – Es gibt kein „ungeborenes Leben“ – Die Sprache von Abtreibungsgegner*innen reduziert Frauen zum Container des Embryos. So gerät ihr Recht auf Selbstbestimmung in Gefahr. – taz
  • Gekaperte Staaten: Wenn Regierungen der Mitgliedstaaten Konzerninteressen in der EU durchsetzen lobby control
  • Rechtsdiener: Was rechtsradikales Gedankengut angeht, wimmelt es bei der deutschen Polizei nur so von Einzelfällen. – konkret Februar 2019

linker Medienspiegel Januar 2019

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Themen des linken Medienspiegels im Januar 2019 sind die “europäische Zivilisation”, wie die deutsche Asyl- und Migrationspolitik ein repressives Migrations- und Arbeitsregime ausbaut – und Aufnahmen von der diesjährigen Oury Jalloh Demo am 7. Januar in Dessau

die Artikel im Einzelnen:

  • Fraglos schreiten wir voran. Wir Europäer sind stolz auf unsere Zivilisation. Gleichzeitig tun wir so, als ginge uns das Elend der Welt nichts an und schauen weg. taz vom 22./23.12.2018
  • Massenhafte Rechtsbeugung. In der Asyl- und Migrationspolitik wird mit Prämien, Strafen und Charterflügen ein repressives Migrations- und Arbeitsregime ausgebaut. – analyse & kritik vom 11.12.2018

Schwerpunkt: Oury Jalloh Demonstration

  • Einleitung – was ist passiert
  • Liveauftritt von Schwabinggrad Ballett & Arrivati vor der Polizeidirektion Dessau, dem Ort wo Hans Jürgen Rose, Mario Bichtermann und Oury Jalloh ermordet wurden
  • Redebeitrag der Karawane Wuppertal – Direktlink: mp3 | ogg
  • Liveauftritt von Schwabinggrad Ballett & Arrivati
  • Redebeitrag von Kofi Shakur aus Hamburg – Direktlink: mp3 | ogg

Eine Meldung, die wir zu spät für unsere Sendung mitbekamen: ein Asylsuchender, der sich an den Schlägereien in Amberg (Bayern) beteiligt haben soll, soll ohne dass das Gerichtsverfahren abgewartet wird, abgeschoben werden, nach Afghanistan. Die Unschuldsvermutung gilt nicht für ihn. Wie die Medien berichten, können die anderen Verdächtigen nicht abgeschoben werden, so gilt für sie vielleicht noch der Rechtsstaat.
Nicht nur das es für Nichtdeutsche, wenn sie verurteilt werden, eine Doppelbestrafung gibt: Strafe nach Gerichtsverfahren plus Abschiebung, jetzt wird schon einfach auf Verdacht abgeschoben.

linker Medienspiegel im Dezember 2018

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Den linken Medienspiegel beginnen wir mit Bundeswehrnazis bzw. den neuen Freikorps und Polizisten, die Oury Jalloh in Dessau ermordeten und dem Justizapparat in der BRD, der sich weigert den rassistischen Mord aufzuklären. Dann kommen wir zum Klimaschutz anlässlich der UN-Klimakonferenz in Katowice vom 2. bis 14 Dezember, eh wir zurückschauen zur Novemberrevolution und der verpassten Chance von Emanzipation und Revolution.

die Artikel im Einzelnen:

  • „Sieg Heil!“-Rufe, aber keine Neonazis? Rechte Vorfälle in der Division Schnelle Kräfte der Bundeswehr – Ausdruck Oktober 2018
  • Die neuen Freikorps? Berichte über eine rechte Schattenarmee stoßen auf wenig Resonanz – analyse & kritik vom 11.12.2018 (Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr – Hannibals Schattenarmee – taz vom 16.11.2018; Die Verschwörung – Focus vom 17.11.2018)
  • Mord? Kein Interesse – Akte geschlossen: Feuertod von Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau wird nicht neu aufgerollt. Hinterbliebene wollen Klage erzwingen – junge Welt 30.11.2018
  • Kein Interesse an Aufklärung – Sebastian Bähr über den Oury-Jalloh-Komplex – neues Deutschland 29.11.2018
  • Klimaschutz: Was geschehen müsste – telepolis vom 12.12.2018
  • Kein Klimaschutz in einer Welt der Ungleichheit – telepolis vom 10.12.2018
  • Die Tür, die sich schnell wieder schloss. In der Novemberrevolution wurde mit den Frauen gestreikt – danach wieder gegen sie. – analyse & kritik vom 13.11.2018

linker Medienspiegel im November 2018

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Den linken Medienspiegel beginnen wir mit der Rezeptionsgeschichte der Novemberrevolution vor 100 Jahren und wir schauen an deutsche Gerichte und den Umgang mit Faschisten, die diesmal aus Chile nach Deutschland vor Strafverfolgung geflohen sind. Dann befassen wir uns mit dem Wald, selbst dieses “urdeutsche” Thema taugt zu linksradikalen Massenbewegungen, zeigt der Hambacher Forst, danach beginnt das Solarzeitalter und abschließend betrachten wir die neue, kleine Rettungsflotte im Mittelmeer.

die eingelesenen Artikel

  • Die vielgesichtige Revolution: Vom »Dolchstoß« bis zum »Totalitarismus«: Wie man sich wann an 1918 erinnerte. – neues Deutschland vom 3./4.11.2018
  • Keine Haft für Hopp in Deutschland – Justizversagen im Fall der Colonia Dignidad nimmt kein Ende – LateinamerikaNachrichten November 2018
  • Es geht nicht nur um Bäume. Der Protest im Hambacher Forst zeigt: Mit dem Thema Klimagerechtigkeit kann linksradikale Politik Erfolge erkämpfen. – Analyse & Kritik 16.10.2018
  • Die Sonne gewinnt – das Solarzeitalter beginnt – telepolis 02.11.2018
  • Neue kleine Rettungsflotte. Der Kampf um die private Seenotrettung ist noch nicht entschieden. – Analyse & Kritik 16.10.2018

linker Medienspiegel im Oktober 2018

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Ein Plädoyer für Planwirtschaft, Strafjustiz gegen Geflüchtete, der Aufstieg der Rechten und die Perspektive der Kohle als Energieträger sind die Themen des linken Medienspiegels im Oktober 2018.

die eingelesenen Artikel

  • »Keine Option mehr« – Zukunft der Arbeit: Warum Laura Meschede den Helmut-Schmidt-Journalistenpreis ablehnte. junge Welt vom 05.10.2018
  • Plädoyer für Planwirtschaft: Wie könnte die Zukunft der Arbeit aussehen? Das hängt davon ab, in welchem System sie verrichtet wird junge Welt vom 05.10.2018
  • Strafjustiz gegen Geflüchtete in Europa antifa infoblatt 2/2018
  • “Wenn wir regieren, werdet ihr alle eingesperrt!” – Die zunehmende Kumpanei zwischen autoritärem Staat und braunem Mob ist Ausdruck der rasch voranschreitenden Faschisierung der Bundesrepublik telepolis vom 07.10.2018
  • Das halbe Grad macht einen wesentlichen Unterschied – Die Energie- und Klimawochenschau telepolis vom 09.10.2018

linker Medienspiegel im September 2018

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Die Sendung im September beginnt mit einem Interview mit Antje Grothus von Buirer für Buir zum Hambacher Forst und der Kohlekommision, danach folgen 2 Artikel zum Rassismus, einmal zum NSU und dann zu dem deutschen Lagersystem.

Interview und Artikel:

  • Der Hambacher Wald und die Kohlekommission: Antje Grothus von Buirer für Buir zur Kohlekommission in der sie sitzt, dem Gefahrengebiet um den Hambacher Wald, den Protesten für den Kohleausstieg und den Erhalt der Baumhäuser und des Hambacher Waldes. – Link zum Interview bei freie-radios.net
  • NSU-Prozess: Alle Fragen offen – Der NSU-Prozess ist beendet. Beate Zschäpe und ihre Unterstützer wurden schuldig gesprochen. Aber ist die Mordserie der Rechtsterroristen damit auch restlos aufgeklärt? Das bezweifelt der Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, der im Prozess die Nebenklage vertrat. – Blätter für deutsche und internationale Politik 09.2018
  • Die Renaissance der Lager: Die Ankerzentren setzen eine deutsche Tradition der Ausgrenzung fort und rufen deren Ursprünge direkt wieder auf – analyse & kritik vom 21.08.2018

linker Medienspiegel im August 2018

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Im linken Medienspiegel beginnen wir mit Klimakrise und dem rechten Identitäts- und Abschottungswahn, kommen über anlasslose, massenhafte Polizeirazzien in bayrischen Flüchtlingslagern auf Grundlage des bayrischen Integrationsgesetzes zur Subventionierung der Großkonzerne durch den Wohlfahrtsstaat.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Klima für Extremismus – Wie die sich immer deutlicher abzeichnende Klimakrise und der rechte Identitäts- und Abschottungswahn ineinandergreifen telepolis vom 05.08.2018
  • Im postkolonialen Treibhaus – Über die Hitze, die Angst und den Zustand unseres Bewusstseins 09.08.2018 taz
  • “Wir dachten die kommen jetzt, um uns abzuholen.” – Razzien in Flüchtlingsunterkünften: Verunsicherung statt Sicherheit regensburg-digital vom 04.07.2018
  • Wohlfahrtsstaat für Konzerne – Der Kapitalismus funktioniert nur noch als Tributökonomie – er muss täglich mit Unsummen subventioniert werden – OXI – Wirtschaft anders denken

linker Medienspiegel im Juli 2018

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Im linken Medienspiegel im Juli beginnen wir mit dem Beitrag von Computertechnik & -nutzung zur Klimakatastrophe, den polizeilichen Großeinsätzen in Flüchtlingslagern in der BRD und der durch die EU-Staaten verhinderten Seenotrettung und abschließend folgen zwei Stellungnahmen zum Ende des NSU-Prozesses in München.

Die Artikel im Einzelnen:

  • Exkurs: Tech-Sektor und Ökologie aus der Broschüre “Fight Google. Do the right thing! – Informationen rund um den Google-Campus” erschienen im Juni 2018, eine weitere Broschüre gegen den Google-Campus findet ihr hier: link
  • Offensive gegen Sozialproteste. Polizeiliche Großeinsätze in Geflüchtetenunterkünften sollen die dort Protestierenden stigmatisieren und einschüchtern. aus der Analyse & Kritik 639 vom 19.6.2018
  • “Weniger Rettungsschiffe bedeuten nicht weniger Flüchtende, sondern nur mehr Tote”
    Interview mit Jana Ciernioch vom Verein SOS Mediterranee, der das Seenotschiff “Aquarius” betreibt – telepolis vom 8. Juli 2018
  • Reaktionen von Elif Kubaşik auf das Urteil im NSU-Prozess am 11.07.2018 von Casten Ilius vorgetragen link
  • Gemeinsame Stellungnahme des Migrationsrat Berlin e.V. und des Bündnis gegen Rassismus (Berlin) anlässlich des NSU-Prozessendes am Oberlandesgericht München

Artikel der nicht in unsere Sendung paßte aus Zeitmangel, wir aber empfehlen möchten: “Die »Zumutung« des Rechtsstaats” – zum Asylrecht, erschienen in den Blättern Juni 2018