“Oury Jalloh” und das neue Brandgutachten

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Im linken Medienspiegel im November beschäftigen wir uns mit der Pressekonferenz vom 12.11.2013 der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh. Es wurde das Brandgutachten vorgestellt, in dem endlich versucht wurde, ob bei einem Brandversuch mit Brandbeschleuniger, dieselben Verbrennungen wie bei Oury Jalloh am 7.1.2005 auftreten…

Die Sendung besteht aus Ausschnitten aus der Pressekonferenz und einem Interview mit einem Aktivisten der Initiative.

Oury Jalloh starb am 7.1.2005 in der Dessauer Polizeizelle Nr. 5, im November 2002 verstarb Marco Bichtermann, ein Obdachloser, in der derselben Polizeizelle und 1999 ein weiterer Mensch…

Von der Pressekonferenz hört ihr den Beginn, die Vorstellung des Brandgutachtens durch Maksim, die Anzeige wegen Mordes, wie die Größe der nachgebauten Zelle ist und weshalb ein Schweinedummy verwändet wurde, Fragen zur Matratze und zum Feuerzeug.

weiter Infos:
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
The Voice Refugee Forum
No Lager Halle

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In der Oktobersendung lesen wir drei Artikel ein: tödliche EU-Flüchtlingsabwehr wird nach der Katastrophe von Lampedusa am 3. Oktober ausgebaut und Syrien: experimentelle Destabilisierung und anarchistische Blick auf den Widerstand. Der erste Artikel erschien auf dem Internetprotal Telepolis, die beiden anderen Artikel in der anarchopazifistischen Graswurzelrevolution aus Münster.

Die eingelesenen Artikel:

• EU will Flüchtlinge weiter abwehren – Besonders die deutsche Politik zeigt sich sehr zufrieden mit der Politik, die sich nicht an Unterstützung orientiert, sondern an der Bekämpfung ..nach zu lesen bei Telepolis
• Experimentelle Destabilisierung – Der Krieg in Syrien und die geostrategischen Machtpolitiken Russlands, Chinas und der NATO-Staaten ..nach zu lesen bei graswurzel.net
• Ein anarchistischer Blick auf den syrischen Widerstand – Joshua Stephens im Gespräch mit dem syrischen Anarchisten Nadir Atassi ..nach zu lesen bei graswurzel.net

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Whistleblower, Waffenlieferungen & alternative Internetstrukturen

Wir beginnen mit Whistleblowern und weshalb es keine in der BRD gibt, deutschen Waffenexporte gegen den arabischen Frühling und Beteiligung der BRD am Bürgerkrieg in Syrien eh wir mit einem Interview mit so36.net enden.

Die eingelesenen Artikel:

• “Whistleblower, Presse und Staat – einst und jetzt” …Vor 50 Jahren – am 7.2.1963 – kam der Chefredakteur und Herausgeber des “Spiegel” nach 103 Tagen Haft aus dem Gefängnis frei. – und wie ergeht es heute Whistleblowern? ein Artikel aus der aktuellen GWR (RaswurzelRevolution) nach zu lesen hier
• “Whistleblower in Deutschland – Blockwarte und Denunzianten” ein Artikel von golem.de vom 26.06.2013, der Sich mit der Gesetzeslage in den USA, UK und der BRD befaßt. In der BRD ist der rechtliche Schutz für sog Geheimnisverrat am geringsten… nach zu lesen hier
• “Deutsche Whistleblower, zeigt euch! – Whistleblower ja, aber nicht bei uns. Den eigenen Staat bloßzustellen, halten die Deutschen offenbar für unanständig.” Ein Artikel aus der Zeit – leider gehen sehr wenige Publikationen der Frage nach weshalb es hier keine Whistleblower gibt – vom 4.7.2013 – nach zu lesen hier
• “Deutsche Waffenlieferungen zur Niederschlagung des arabischen Frühlings” aus der Zeitung gegen den Krieg Nr. 36. Die ZgdK ist eine Umsonstzeitung der DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V.), AG Friedensforschung Bundesausschuss Friedensratschlag, Kooperation für den Frieden und des VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
• “Bundesregierung unterstützt Opposition in Syrien” und versucht einen Regime Change in Syrien durch Unterstützung der sog Freien Syrischen Armee herbei zu führen, sowohl die kurdischen Gebiete als auch die unter Kontrolle der syrischen Armee erhalten keine Nahrungsmittelhilfe von der BRD.
• “Gespräch mit so36.net über Internetüberwachung und was man dagegen tun kann” Ein Interview aus der Analyse & Kritik vom 14.08.2013

Atombomben & Protestblockade am Fliegerhorst Büchel (Eifel)
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Beim Linken Medienspiegel im August 2013 befassen wir uns 68 Jahre nach dem Atombombenabwurf in Nagasaki und Hiroshima mit den in Büchel (Eifel/Rheinland-Pfalz) lagernden Atombomben der US-Airforce. Diese sollen “modernisiert” werden und die deutschen Tornados, die diese Atombomben abwerfen würden, ebenso. – und die Proteste und Protestblockade des “Fliegerhorst Büchel” vom 11.-12. August.

Außerdem stellen wir den Schattenbericht – Berliner Zustände 2012 vor und berichten über Flüchtlingsproteste u.a. in Bitterfeld – und eine Glosse aus den Blättern für deutsche und internationale Politik stellen wir euch vor.

Atombomben in Büchel, deutsche Trägersysteme…Schwerpunkt:

• Das atomare Blatt wendet sich. Die Abschaffung der Atomwaffen ist die einzige Möglichkeit, um sicherzustellen, dass sie nie eingesetzt werden. (Frankfurter Rundschau vom 27.04.2013) link
• Das Projekt B61-12: Atomwaffenmodernieisrung in Europa, ein Artikel aus dem ippnw-Newsletter
• Die BRD stellt im Rahmen der sogennaten “Nuklearen Teilhabe” die Flieger, mit denen die 20 in Büchel stationierten Atombomben, abgeworfen werden könnten. Die Fliegerstaffel der Bundeswehr in Büchel ist dafür dort und die 44 Tornados werden weiter modernisiert und aufgerüstet. “Der Tornado als Nuklearwaffenträger” ein Artikel vom BITS link
• Abzug statt Modernisierung – atomwaffenfrei.jetzt, ein Artikel aus dem ippnw-Newsletter
• Abschließend stellen wir die unterschiedlichen Proteste bei der Blockade des “Fliegerhorst” Bücheln vor: atomwaffenfrei.jetzt – Lebenslaute

Weitere eingelesenen Artikel:

• “Flüchtlinge rütteln an deuschen Zuständen – Aufstand von ganz unten. Ein Interview mit Turgay Ulu” aus dem Schattenbericht 2012 u.a. zu dem Protestmarsch im letzten Jahr nach Berlin
• “Union der Feigheit – Zwölf Stunden saß der bolivianische Präsident Evo Morales im EU-Knast, weil die Vereinigten Staaten glaubten, Edward Snowden befinde sich an Bord seiner Maschine.” Eine Glosse aus den Blättern

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Die Julisendung beginnt mit einem Artikel zur Ethnisierung der Armut aus der iz3w, betrachtet den “NSU-Prozess” als eine Frage der Staatsräson (ak), berichtet mit einem Text aus der GWR über den Einfluss von Nationalismus, Homophobie und Antifeminismus auf die libertäre Szene in Moskau – ehe wir uns der durch EU und USA forcierten Konzentration auf dem Saatgutmarkt zuwenden (konkret) und Euch abschließend die Reclaim Power Tour vom Lausitzer zum Rheinischen Klimacamp enpfehlen.

Die eingelesenen Artikel:

• “Migration: Ethnisierung der Unterschicht – Rassistisches und neoliberales Denken gegen Sozialleistungen”
  Der Schwerpunkt der aktuelle Ausgabe der iz3w ist die “Frauenbewegungen in der arabischen Welt”. Wir haben uns für den Artikel über die rassistische Unterscheidung von Menschen in “nützliche” und “nutzlose” entschieden. Bei dieser bricht sich der alte Antiziganismus/Antiromaismus Bahn und die rassistischen Strukturen die Menschen benachteiligen werden versucht, zum Verschwinden zu bringen.
• “Eine Frage der Staatsräson. Im NSU-Prozess wehrt sich die Bundesanwaltschaft gegen Anträge von Verteidigung und Nebenklage.” (Analyse & Kritik – Juni 2013) Das Gericht in München hat es erfolgreich verhindert, dass der Behörden- und Geheimdienstskandal im NSU-Prozess behandelt wird. Link zur Prozessbeobachtung
• “Die libertäre Szene in Moskau ist gespalten – Der Einfluss von Nationalismus, Homophobie und Antifeminismus nimmt zu. Ein Bericht aus Moskau” in der GraswurzelRevolution – Sommer 2013 link
• “Reiche Ernte – EU und USA forcieren die Konzentrationsprozesse auf dem globalen Saatgutmarkt” (Konkret Juli 2013)
  Der Gebrauch von Saatgut, das nicht amtlich zugelassen wurde, steht unter Strafe: die Großkonzerne können ihr Saatgut selber “zulassen”, kleinere Unternehmen müßen den kostenintensiven EU-Weg beschreiten.. saveourseeds
• “Für eine wahre Energiewende. Die Fahrradtour »Reclaim Power« fährt im Sommer quer durch Deutschland.” (Analyse & Kritik – Juni 2013)
  …im Namen der Nachhaltigkeit werden Braunkohlewerke gebaut. Für eine “Energiewende”, die eine ökologische, gerechte Energieversorgung für die Bedürfnisse der Menschen bedeutet. Reclaim Power

Diesen Monat ist der Linke Medienspiegel nur im Internet zu hören, da das Addicted2Random Festival: Radio- und Klangkunst in Halle vom 10.-13. Juli statt findet. Wir wünschen Euch viel Hörgenuß beim Festival. Im August gibts den linken Medienspiegel dann auch wieder auf UKW in Halle (Saale) zu hören.

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Fluthelfer von Nazis und Bundeswehrsoldaten – und das “war starts here camp” vom 21. – 29. Juli 2013 in der Altmark, EU-Kameraueberwachungsprogramm INDECT, Internetüberwachung durch den NSA, NSU: Staatsanwaltschaft ermutigt Nazimoerder und bedroht deren Opfer und das Refugee-Tribunal in Berlin

Die eingelesenen Artikel:

• “Die Bundeswehr – Dein Freund und Helfer in der Flut?”
  Die Informationsstelle Militarismus aus Tübingen beleuchtet die Funktion des willigen Katastrophenhelfers Bundeswehr, Katastrophenhilfe als Inlandseinsatz des deutschen Militärs,woran wir uns nicht gewöhnen wollen.
  Als Antimilitarist_innen wollen wir euch noch das war starts here camp vom 21.-29. Juli in der Altmark empfehlen.
• Überwachung Dank EU
  Das schwarze Kleeblatt Zeitung der ASJ/Anarchosyndikalistischen Jugend Berlin stellt das INDECT-Projekt der EU vor. Es soll „eine Plattform zur Registrierung und zum Austausch von amtlichen Daten, zur Erfassung von multimedialen Inhalten, intelligenter Bearbeitung aller Informationen und automatischer Erkennung von Bedrohungen und Erfassen von ungewöhnlichem Verhalten und Gewalt zu entwickeln“. Der Artikel heißt Alles unter Kontrolle – Intelligente Überwachung auf dem Vormarsch
• Überwachung Dank USA
  Wir haben von Radio Z aus Nürnberg einen Beitrag über PRISM: NSA-Totalüberwachung übernommen. Die NSA hat zum “Schutz” vor Terror den Vollzugriff auf den Datenverkehr der Server der global agierenden Internetkonzerne, wie Google, Facebook, Apple und Windows – und gibt diese Daten auch an den US-Partner BRD weiter.
• NSU
  Leider gibt es sehr wenige Artikel, die mehr als z.B. Verfassungsschutz auflösen fordern oder weitergehende Zusammenhänge sehen. Wir haben aus dem Autonomen Blättchen Hannover, das sich vor allem mit Antimlitarismus und Proteste gegen das jährliche Bundeswehr-Biwak in Hannover befaßt, eine “Anschlagserklärung” übernommen.. die uns inhaltlich gut gefiel. “Staatsanwaltschaft ermutigt Nazimörder und bedroht deren Opfer”, es wurde das Büro eines Staatsanwalts, der die Menschen, die in der Keupstraße in Köln ein Geschäft hatten oder dort wohnten, drangsalierte, farblich umgestaltet. Die These des Textes ist, das Staatsanwaltschaften, Polizei etc, die Täter deckte, die Opfer zum Verstummen brachte und somit sämtliche Behörden und die Medien am Naziterror mitwirkten..
  PS. Leider gibt es bisher noch keine Mobilisierung gegen das 40. “Sommerbiwak” der Bundeswehr am 9. August 2013 in Hannver.
• außerdem informieren wir euch kurz über das Refugee-Tribunal

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Die Maisendung beginnt mit einem Artikel zur Pressefreiheit aus der Direkten Aktion, befaßt sich mit Fraking und dem Naziterrorismus – beide Artikel aus der Analyse & Kritik, ehe eine kurze Zusammenfassung des am 1. Mai in Kraft getretenen neuen Mietrecht und den dramatisch Verschlechterungen für Mieter in der BRD versucht wird.

Die eingelesenen Artikel:

• “Dimensionen der Pressefreiheit – Pressefreiheit in Deutschland. Pressefreiheit im Kontext” (Direkte Aktion Nr. 217 – Mai/Juni 2013)
  Am 6. Februar wurden Fotrograf_innen gerazzt, die bei dem m31-Protesten 2012 in Frankfurt/M fotografierten, die Polizei gab den hauptberuflich als Fotograf_innen arbeitenden inzwischen ihre Arbeitsmittel zurück, den ehrenamtlich Arbeitenden hingegen (noch) nicht. Die nächsten Blockupy-Proteste unter dem Motto “Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes” finden vom 29. Mai bis 1. Juni statt.
• “Just another bubble? In Europa regt sich Widerstand gegen den aktuellen Fracking-Boom.” (analyse & kritik Nr. 582 – April)
• “Der NSU war nicht die einzige rechte Zelle – Jahrelang planten und verübten Neonazis Anschläge – unter den Augen des Verfassungsschutzes” (analyse & kritik Nr. 582 – April) link
  Wir wollen euch den Artikel in der aktuellen wildcat empfehlen. Wir denken, dass es nach der militärischen Zerschlagung des Naziregimes keine “Reedukation” gab, vielmehr konnten die NSDAP-, Waffen-SS- und SS-Mitglieder ihre Karrieren ungestört fortsetzen, dies belegt ein neu erschienenes Buch link.
• Das Mietrecht hat sich seit dem 1. Mai 2013 drastisch für Mieter verschlechtert, sogenannte energieeffiziente Modernisierungen können leichter durchgesetzt werden, Mietminderungen während der Sanierung nicht mehr möglich. Vorwand hierfür sind die “CO2-Ziele” der BRD (2012 stiegen die CO2-Emissionen in der BRD). Besonders katastrophal ist die Zwangsräumung auch ohne Gerichtsverfahren. Alles Folge erfolgreicher Vermieter-Lobbyarbeit..
  weitere infos: mietenstopp.blogsport / gentrificationblog / Berliner Mieter-Echo

Vom 11. bis 18. Mai 2013 finden antirassistischen Aktionstagen 20 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl – 20 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen statt – auch in Sachsen-Anhalt: Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt.

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Wir beginnen mit einer Kolumne über den neuen Papst und die möglichen Konsequenzen für Lateinamerika die Sendung und berichten über eine Solidaritätsaktion mit den “Piraten” aus Somalia, die in Hamburg verurteilt wurden. Anschließend setzen wir uns mit Antiziganismus in Tschechien und der BRD auseinander eh wir über Griechenland und die rassistische Berichterstatung über Griech_innen sprechen.

Die eingelesenen Artikel:

• “Papst Franziskus, der Politiker”
  Kein Italiener, kein Europäer – mit Jorge Mario Bergoglio wurde erstmals ein Lateinamerikaner zum Oberhaupt der Römisch Katholischen Kirche gewählt, ein Argentinier. Was kann Lateinamerika, wenn überhaupt, von Papst Franziskus erwarten? (Blätter für deutsche und internationale Politik, April 2013)
• “Erfolgreiche Solidaritätsaktion”
  Während die Urteilsbegründung im Hamburger ‘Piratenprozess’ Monate auf sich warten ließ, haben die solidarischen Protestaktionen in Deutschland dazu geführt, dass ein ‘Piraten’-Kind freigelassen wurde. (Graswurzelrevolution April 2013 / Nr. 378)
• Antiziganismus: “Wohnraum für alle”
  Roma wehren sich erfolgreich gegen rassistische Wohnungspolitik in Tschechien (Analyse & Kritik März 2013 / Nr. 581) link
• Antiziganismus: “Deutsche Logik”
  Ein Mahnmal für die ermordeten Roma einweihen und die lebenden schikanieren? Klar doch. (Konkret April 2013) link
• Griechenland: “Der Hunger und das fehlende Obdach der Athenerinnen.”
  Die von der Troika diktierte Sparpolitik trifft in Griechenland vor allem Frauen aus der ehemaligen Mittelschicht. (Analyse & Kritik März 2013 / Nr. 581)
• “Griechenland – Solidarität statt nationale und rassistische Hetze”
  Eine Stellungnahme der ARI/Antirassistischen Initiative Berlin gegen rassistischen Berichterstattung in der BRD über Griech_innen an Sich und den tüchtigen Deutschen. link

2 Jahren Atomkatastrophe in Fukushima

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Die Sendung beginnen wir mit der WHO (Weltgesundheitsorganisation) und ihrer “Unabhängigkeit”. Danach kommt ein Interview mit Winfried Eisenberg vom IPPNW über ihren Bericht zu Fukushima und den gesundheitlichen Folgen, ein Artikel zur humanitären Katastrophe in Japan durch den Gau und abschließend betrachten wir die Atomausstiege in der BRD.

Am 6. März stellte die IPPNW ihren Bericht zu den gesundheitlichen Folgen von Fukushima vor. Eine Art Gegenbericht zu dem der WHO vom 28.02.13 – am 14.03.13 wurden weitere IPPNW-Berechnung auf WHO-Datenbasis veröffentlicht link.

• Die Abhängigkeit der WHO (Weltgesundheitsorganisation) von der IAEO (Internationale Atomenergieorganisation) – Interviewschnipsel, das ganze Interview sehen & hören link
• Interview mit Winfried Eisenberg über den IPPNW-Bericht, zum atomaren Fall-Out des Gaus über Japan zu 20 % und dem Pazifischen Ozean zu 80 %, der Verteilung des radioaktiven Wassers im Ozean, den gesundheitlichen Konsequenzen und dem notwendigen Komplettausstieg aus der Atomenergie

Die eingelesene Artikel:

• “Eine anhaltende humanitäre Katastrophe. Fukushima und die japanische Verharmlosungspolitik” (Analyse & Kritik Nr. 579 – Januar 2013)
• “Das große Déjà-vu” Alle reden vom ‘Atomausstieg’ – als ob die Sache längst gegessen sei: ein fataler Irrtum; dem viele schon einmal erlegen sind. Ein Blick zurück in die Zukunft (Ausgestrahlt-Rundbrief, Winter 2013) : Rundbrief Nr. 19 link

Am 21.04.2013 finden die Proteste zum 27. Jahrestag der Atomkatastrophe in Tschernobyl bei Brokdorf und Grafenrheinfeld statt.

PS. die Sendung kann auch bei Archive.org als WAV-Datei nachgehört werden

Schwerpunkt: Gaidao, Zeitschrift der Anarchistischen Föderation

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Die Sendung beginnt mit einem Artikel aus der Analyse & Kritik vom Januar zur Abschaffung des Asylrechts in Griechenland, widmet sich dann in einem längeren Interview der Gaidao, Monatszeitschrift des Forums deutschsprachiger Anarchist*innen, und endet mit einem gekürzten Artikel aus der Februarausgabe der Graswurzelrevoluton zu den zapatistischen Aktivitäten in Mexiko.

Seit 26 Monaten gib es die OnlineAusgabe der Gaidao, seit 2 Monaten auch die Printausgabe im Abo. Wir haben mit einem der Macher*innen ein Interview über das Zeitungsprojekt geführt, über die FdA und die anarchistische Szene. Die Gaidao ist ein autonomes Projekt und wurde offensichtlich sehr positiv von der anarchistischen Bewegung aufgenommen…

• Labor der Unmenschlichkeit : Griechenland dient als Testfeld für die Abschaffung des Asylrechts in Europa (Analyse & Kritik Nr. 579 – Januar 2013). Zum Nachlesen findet ihr den Artikel hier.
• “Das ist der Klang ihrer Welt, die zusammenbricht”
  Friedliche Massenaktion der EZLN im mexikanischen Chiapas: 40.000 Zapatistas demonstrieren in fünf Städten und kündigen neue Aktivitäten an: außerparlamentarisch, unten, links (Graswurzelrevolution Nr. 376 – Februar 2013)