[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelSeptember2014/medienspiegel_SEPTEMBER_2014_320kbps.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140915-linkermedie-66011.mp3] (160 Kbps) Download

Rassismus in der BRD

Von Gesetzesverschärfungen im Asylrecht, BGH bestätigt Urteil zu Oury Jalloh, Nazistadl NSU-Prozess bis keine Ermittlungen zu rassistischen Tatmotiven bei Brandanschlägen auf Flüchtlingslager. Wiederholt sich 1992/1993?

Musikalisch sind die Lebenslaute zu hören, ein temporäres Orchester, das klassische Musik mit politischer Aktion verbindet. 2014 fand ihre Jahresaktion in Eisenhüttenstadt zeitgleich mit dem Stop Deportation Camp vom 26. bis 31. August 2014 unter dem Motto “Machet die Tore weit – Music For Free Movement” statt.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Es geht um Menschen, nicht um Zahlen – Wie viele Flüchtlinge soll Deutschland aufnehmen? Innenminister de Maizière bringt eine Obergrenze ins Gespräch. Freitag vom 28.08.2014
• Aufruf an den Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung : Für die Rechte von Roma-Flüchtlingen – sie haben kein „sicheres Herkunftsland“! Der Appell wurde vom Komitee für Grundrechte initiiert und am 30.04.2014 veröffentlicht, um ein Gesetz zu verhindern, durch das die Abschiebung ohne Prüfung des Asylantrags nach Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien möglich wird.
  Der Bundestag hat bereits zugestimmt, am 19.09.2014 entscheidet nun der Bundesrat, damit wäre dieses Antiromaistische/Antiziganistische Gesetz dann rechtskräftig. Unterzeichnet die Petition !
• Außerdem plant die Bundesregierung eine drastische Verschärfung des Asylrechts.
  Hierzu der Artikel: GESETZENTWURF: “Perfidie in Paragrafenform” von GGUA – dieses soll ebenfalls im Herbst verabschiedet werden.
• BGH bestätigt Urteil des LG Magdeburg zum Tod von Oury Jalloh – Pressemitteilung der Kritischen Jurist_innen an der FU-Berlin vom 04.09.2014
• Münchener Nazi-Stadl – illustre Zeugen im NSU-Prozeß (Konkret September 2014)
• Kein rassistisches Motiv? In Niedersachsen brennen binnen sieben Tagen drei Flüchtlingsunterkünfte. Junge Welt vom 30.08.2014

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelAugust2014/medienspiegel_august_2014_320kbps.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140816-linkermedie-65619.mp3] (160 Kbps) Download

Die Sendung beginnen wir mit Artikeln über ein im Juni verabschiedetes EU-Gesetz zur Grüne Gentechnik, historischen Debatten zu Berufsverboten und zu kirchlich, christlicher Kriegshetze im 1. Weltkrieg und endet mit 3 Artikeln zu Militarismus über Rüstungslobbyisten, das Gefechtsübungszentrum/GÜZ-Rheinmetall in der Altmark und Drohnen.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

grüne Gentechnik

• Neue “Zulassungspläne” der EU vom 12.06.2014 für grüne Gentechnik sollen Gesetz werden:
  Für ein “Nein” zur Gentechnik im eigenen Land muss ein Mitgliedstaat mit “Ja” für die Zulassung von Gentech-Pflanzen in der Europäischen Union stimmen. Und auch der Weg zum “Nein” ist problematisch: Für jede einzelne Gentech-Pflanze, die ein Land verbieten will, muss es zunächst bei Monsanto, Pioneer, Syngenta und Co. um Einverständnis für ein Verbot bitten. – Dies “Gesetz” soll nach der Sommerpause beschlossen werden – Weitere Informationen Informationsdienst Gentechnik.
  Hierzu haben wir zwei Artikel eingelesen “Mehr grüne Gentechnik trotz nationaler Anbauverbote?” von telepolis und “Mogelpackung nationale Anbauverbote wird Gesetz: mehr Einfluss der Gentech-Konzerne, mehr EU-Anbauzulassungen” vom BUND.

Historisches: Berufsvebote & 1. Weltkrieg

• Das Erbe des Patrioten – Der von Willy Brandt 1972 eingeführte Radikalenerlass betraf Zehntausende, die nach wie vor auf Entschädigung warten. Niedersachsen will nun die Anwendung des Radikalenerlasses aufarbeiten. jungle-world
• Den Krieg herbeigepredigt – Der Erste Weltkrieg wurde von den Kirchen in Deutschland bejubelt Antifa vvn-bda

Militarismus

• Gut gerüstet – Warum ist es so schwierig, eine restriktivere Rüstungsexport-Politik durchzusetzen? Deutsche Waffenfirmen haben einen kurzen Draht zur Bundesregierung freitag
• Trostpflaster für die Waffenschmiede – Aufrüstung in der Altmark: Bundeswehr baut, Presse lobt, Rheinmetall kassiert junge Welt
• Game of Drones – Wenn unbemannte Flugobjekte vom Himmel fallen. Konkret August 2014

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelImJuli2014/medienspiegel_juli_2014_320kbps-1.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140715-linkermedie-65088.mp3] (160 Kbps) Download

Im Linken Medienspiegel im Juli beginnen wir mit einer Analyse der Refugeeproteste in den letzten 2 Jahren, danach einer Pressemitteilung zu den Wortbruch des Berliner Senats gegenüber den Flüchtlingen vom Oplatz und abschließend einem Text zum 1. Weltkrieg in Ostafrika.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Bayern, Berlin, Brüssel: Der lange Marsch der Flüchtlinge – ein Versuch einer Analyse der letzten 2 Jahre Flüchtlingsproteste in der BRD
• Der Berliner Senat hält sich nach wie vor nicht an die Vereinbarungen, die er mit den protestierenden Flüchtlingen getroffen hat, hierzu eine Pressemitteilung vom 24.06.2014, die leider nichts an Aktualität verloren hat:
  “Nach Wortbruch Räumung. – RAV (Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.) und VDJ (Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.) fordern sofortiges Ende der gewaltsamen Räumung der Hauptmann-Schule!”
• Während in fast allen Medien der 1. Weltkrieg nur in Europa statt gefunden haben soll, gibt es in der iz3w seit mehreren Ausgaben Artikel zum 1. Weltkrieg in der sog. 3. Welt, den Aktuellen zu “Deutsch-Südost-Afrika” wollen wir euch zu Gehör bringen:
  “Erster Weltkrieg: Die Folgen sind bis heute spürbar. Das koloniale Ostafrika im Ersten Weltkrieg”

10 Jahre Nagelbombenanschlag in der kölner Keupstraße

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelImJuni2014/medienspiegel_JUNI_2014_320kbps-1.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140612-linkermedie-64427.mp3] (160 Kbps) Download

2 Aktivist_innen der Initiative Keupstraße ist überall berichten während des Straßenfestes am 8. Juni in der Keupstraße ++ Vorstellung des Buches “Von Mauerfall bis Nagelbombe – Der NSU-Anschlag auf die Kölner Keupstraße im Kontext der Pogrome und Anschläge der neunziger Jahre” ++ und ein Artikel aus der aktuellen Analyse & Kritik

Die Interviews & ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Interview mit Mitat zu den Aktivitäten der “IG Keupstraße” und “Keupstraße ist überall”
• Ausschnitte aus “Von Mauerfall bis Nagelbombe: Eine Einleitung” – aus dem gleichnamigen Buch
• Interview mit Carmen zum Tag X und Prozessbesuchen in München
• Ausschnitte aus: Interview mit Hasan Y.: »Wir haben von Anfang an gesagt: Das hat einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Es ist auf jeden Fall eine Abschreckungspolitik« – aus dem Buch Von Mauerfall bis Nagelbombe
• Symbolpolitik mit Folgen in Sachen NSU. Merkels Versprechen wird eingelöst: Bundesanwaltschaft bekommt mehr Macht. – Analyse & Kritik vom 20.05.2014

Berliner Landeskriminalamt lässt Wandbild zum NSU-Nagelbombenanschlag in Köln zerstören / Nürnberg: Polizei behindert Gedenken an İsmail Yaşar, der 1 Jahr nach dem Nagelbombenanschlag am 09.06.2005 ermordet wurde / Keupstraße: Gauck kann staatliche Unterstützung des NSU nicht „erfassen“

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelImMai2014/medienspiegel_mai_2014_320kbps1.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140511-linkermedie-63701.mp3] (160 Kbps) Download

Nazihools, die sich an der Ukraine orientieren, wird das EU-Parlament zu einem Treibhaus für Rassisten, 1 Jahr NSU-Prozess, Überwachung in Brandenburg und die Gezi-Proteste in der Türkei sind die Themen des linken Medienspiegels im Mai

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• Nazihools versuchen den Erfolg der Nazihools in der Ukraine nachzuahmen, wir haben euch einen der ziemlich gleichlautenden Artikel eingelesen (diese waren zumeist in der Rubrik “Sport” zu finden). Auf linksunten.indymedia wurde ein Artikel zu einem dieser Naziangriffe veröffentlicht.
• Das EU-Parlament droht zu einem “Treibhaus der Rassisten” zu verkommen, der Artikel aus der Konkret im Mai heißt weiter “Nazi-Parteien können bei der Europa-Wahl mit Erfolgen rechnen”.
• “Geduldig für Aufklärung – Ein Jahr NSU-Prozeß: Angehörige der Opfer zeigen Stärke.”, ein Artikel aus der Jungen Welt vom 06.05.2014.
• Die sog. Extremismustheorie machts möglich: “Tanz die Überwachung – Der Brandenburger Verfassungsschutz überwacht nicht nur Punk-Bands, sondern auch Konzert- und Partybesucher.” Ein Artikel aus der Jungle World. Ein Interview vom 25.04.2014 mit einem Menschen, der ein Auskunftsersuchen beim Brandenburger Verfassungsschutz gestellt hat, wurde bei Inforiot veröffentlicht.
• Die iz3w/Informationszentrum 3 Welt Freiburg hat in der Mai/Juni-Ausgabe einen Schwerpunkt zu den Gezi-Protesten in der Türkei, wir stellen euch den Artikel “Und die Gewerkschaften? Widerstand gegen Islamismus und Neoliberalismus” vor.

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelApril2014/medienspiegel_april_2014_320kbps.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140415-linkermedie-63253.mp3] (160 Kbps) Download

Die Aprilsendung beginnt mit polizeilicher Datensammelwut und dem Versuch diese löschen zu lassen, über Naziwaffenfunde und keine Ermittlungen, betrachtet die Tunesische Verfassung und die Energiewende in der BRD und endet mit der Urananreicherungsanlage in Gronau.

• “Datenspeicherung bei der Polizei >> Ein Erfahrungsbericht” einer Atomkraftgegnerin (Graswurzelrevoluton April 2014)
• “Schwarze Erdlöcher – Von einem Nazi vergrabene Waffen sind noch lange kein Anlass für Ermittlungen in Richtung Rechtsterrorismus” – Der Unterschiedliche Umgang der Ermittlungsbehörden (neues deutschland – 04.04.2014)
• “Eine Verfassung für alle: Danke, Tunesien!” Am 27.01.2014 wurde vom tunesischen Parlamant die neue Verfassung verabschiedet, zuvor gab es eine öffentliche Diskussion und Änderungen des Verfassungstextes durch aktive Bürger_innen (Blätter für deutsche und internationale Politik April 2014)
• “Sinkflug statt Ausbau” – Photovoltaikmarkt ist 2014 bisher um ein weiteres Drittel geschrumpft, jetzt kommt die Windkraft an die Reihe (telepolis – 04.04.2014)
• Ein gutes Jahr für Energiekämpfe. Konzerne, EU und Bundesregierung bremsen die Stromwende. (analyse & kritik 18. März 2014)
• “Gronau: Urananreicherung im Sonderangebot?” Soll die einzige Urananreicherungsanlage der BRD an die Börse gehen oder wird sie geschlossen? (Graswurzelrevoluton April 2014)

Schwerpunkt: 3 Jahre Gau in Fukushima

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelImMrz2014/Medienspiegel_maerz2014Fertig.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140317-linkermedie-62603.mp3] (160 Kbps) Download

Wir beginnen mit einem Artikel der IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg) zu den Folgen von Fukushima. Dann stellen wir das Buch Fukushima 360° vor und eine Einschätzung der Situation in Japan, wenden uns der Gefahr die AKWs bei Umstürzen/Putschen etc. darstellen am Beispiel Ukraine zu eh wir die Energiewende in Dänemark und der BRD betrachten, um zu fragen, was hat sich nach Fukushima tatsächlich geändert.

Fukushima

• Der IPPNW wirft dem Wissenschaftliche Ausschuss der Vereinten Nationen zur Untersuchung der Auswirkungen der atomaren Strahlung (UNSCEAR) “Vertuschung und Verharmlosung” in ihrem Bericht zu den Folgen von Fukushima für die Bevölkerung in Japan vor und stellt diesem eigenen Untersuchungsergebnisse in ihrem Newsletter vom 28. Februar 2014 gegenüber.
• Fotojournalist Alexander Neureuter besuchte im letzten Jahr Japan, insbesondere die Präfektur Fukushima, und hat hierzu ein Buch veröffentlicht, wir senden Ausschnitte eines Interviews, dass wir von freie-radios.net übernommen haben, und Ausschnitte seiner Bewertung der Situation in Japan die er Fukushima – der Nebel des Schweigens über dem Land der aufgehenden Sonne nennt.

AKWs und Krisen, am Beispiel der Ukraine

• Die Internetplattform “telepolis” veröffentlichte am 03.03.2014 den Artikel “Droht ein zweites Tschernobyl? –
  Die Gerüchteküche brodelt, das Parlament in Kiew bat die internationale Staatengemeinschaft um Hilfe für den Schutz der 16 AKWs” link

Energiewende: ist Fukushima folgenlos bei der hiesigen Energiepolitik geblieb

• “Immer auf die Kleinen”
  Die Energiewende, eines der großen Vorhaben von Schwarz-Rot, steht auf der Kippe. Die Konzerne kapern das Projekt und die Büger haben das Nachsehen – aus dem Freitag vom 06.03.2014
• “Energiewende: Dänemark macht es vor”
  Gabriel sorgt für Verunsicherung, Bayern können besser differenzieren als ihr Ministerpräsident und Dänemark hängt die selbsternannten deutschen Klimaschutzweltmeister ab – von Telepolis vom 25.02.2014 link

EU: Ausbeutung, mörderische Flüchtlingsabwehr, Militär-/Polizeistaat & Überwachung

[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140317-linkermedie-62617.mp3] (128 Kbps) Download

Die EU treibt durch ihre sog. Handelsabkommen, die Ausbeutung Afrikas voran, verbrämt durch einen Diskurs des “Selbst Schuld” nach Innen. U.a. durch die zunehmende Zerstörung der afrikanischen Binnenmärkte durch EU-Abkommen nimmt die Zahl der Menschen zu, die versuchen ihr Heil in der EU zu finden. An den Außengrenzen der EU werden sie durch eine militärische Abwehr bekämpft. Gleichzeitig brutalisieren sich auch die Verhältnisse in der EU, so in Spanien, wo ein Gesetz verabschiedet wurde, dass aus dem Bild, das über den “Iran” entworfen wird, zu stammen scheint. Abschließend noch 2 Artikel zu den Verhältnissen in der BRD zu Drohnen, die sich die Bundeswehr offiziell nicht anschafft, und zum erfreulicherweise “etwas” schiefgegangenen Überwachungsrojekt “Gesundheitskarte”.

Die ein­ge­le­se­nen Ar­ti­kel:

• “Gebt uns den Rest – Wie die EU mit den Staaten Afrikas über den Freihandel verhandelt” (konkret 02/2012)
• “Ceuta EU-Zaun – neue Dimensionen der Abschottung werden bekannt”
  Am 06.02.2014 hat die Guardia Civil der spanischen Enklave auf Flüchtlinge, die den EU-Zaun zu umschwimmen versuchten, Gummigeschosse, Tränengas und möglicherweise sogar Bleikugeln abgeschossen. Einige kamen durch die direkte Gewalteinwirkung im Wasser um, andere ertranken. Die spanische Seite geht inzwischen von 15 Toten aus.
  Artikel vom 8. Februar 2014 – nach zu lesen bei Forschungsgesellschaft Flucht & Migration
• “Polizeirecht statt Strafrecht”
  International Als Reaktion auf die Explosion demokratischer Ansprüche werden in Spanien die Mittel der Politik neu zusammengesetzt,
  Artikel vom 21. Januar 2014 – nach zu lesen bei analyse & kritik
• “Leise Töne zu lautlosen Killern”
  Militär Die Bundesregierung gibt sich beim Drohnen-Thema zurückhaltend. Dabei wird in Deutschland längst an Kampfdrohnen geforscht – mit Steuergeld, Artikel vom 12. Februar 2014 – nach zu lesen bei der freitag
• “Elektronische Gesundheitskarte rechtswidrig?”
  Habt ihr auch ein Foto bei eurer Krankenkasse eingeschickt, seit ihr darauf zu sehen oder Brad Pitt oder Lady Gaga?? Artikel vom 4. Februar 2014 – nach zu lesen bei digital-courage

ps. leider ist diesmal die Sendung nur 128 kbps, es gab Computerprobleme

Schwerpunkt: die Gegenwart der Naziverbrechen

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelImJanuar2014/Medienspiegel_januar2014.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20140116-linkermedie-61299.mp3] (160 Kbps) Download

Rechte Offensive in der Ukraine, NS-Vergangenheit: der Auschwitz-Prozess und NS-Raubkunst – und Nelsen Mandela sind die Themen um die es im linken Medienspiegel im Januar geht.

Schwerpunkt der Sendung ist die Gegenwart der Naziverbrechen, da vor 50 Jahren einer der wenigen Prozesse in der BRD gegen NS-Verbrecher, die sog. “Auschwitz-Prozesse” in Frankfurt/Main, begannen. Diese Prozesse wurden von Fritz Bauer als Staatsanwalt regelrecht erzwungen. Er starb am 1. Juli 1968, seine Leiche wurde nicht obduziert.
Durch den Fall “Gurlitt” wurde im Herbst 2013 in das öffentliche Bewußtsein gerückt, daß nach dem 2. Weltkrieg nicht nur NS-Verbrecher nicht verurteilt wurden, sondern auch die NS-Raubkunst nicht zurückgegeben wurde und wird. Hierzu gibt es nun auch in der linken Presse einen ausführlichen Artikel.

Die eingelesenen Artikel:

• “Rechte Offensive in der Krise – Ukraine. Oligarchen erhoffen sich im Westen mehr Einfluß. EU-Assoziierung würde Kahlschlag in Volkswirtschaft bedeuten” ..nach zu lesen bei der junge welt
• “Der Auschwitzprozess in Frankfurt am Main.” Aus der November/Dezemberausgabe der “Antifa” des VVN-BDA ..nach zu lesen hier
• »Alles war spiegelblank« Scheinbar Nebensächliches vom Auschwitzprozess. Aus der November/Dezemberausgabe der “Antifa” des VVN-BDA ..nach zu lesen bei hier
• “Dritte Schuld – Der Fall Gurlitt ist nur ein Beispiel für den deutschen Umgang mit Restitutionsforderungen.” Konkret Januar 2014
• “Der Monolith” Immer wenn ein Großer geht, zeigt sich die Mediokrität unseres Zeitalters. Nelson Mandela ragte wie ein Monolith aus dem heroischen 20. Jahrhundert in unsere glücklich postheroische Ära. ..nach zu lesen bei den Blättern

ZAG/Zeitung antirassistischer Gruppen

[audio:http://archive.org/download/LinkerMedienspiegelImDezember2013SchwerpunktZag/medienspiegel_dezember.mp3] (320 Kbps) Download
[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20131213-linkermedie-60718.mp3] (160 Kbps) Download

Die Sendung widmet sich mit einem längeren Interview der ZAG, Zeitung antirassistischer Gruppen aus Berlin, die seit 1991 erscheint. Im Januar 2014 wird die neue Ausgabe mit dem Themenschwerpunkt “Flüchtlingsbewegungen” erscheinen. Die ZAG erscheint zur Zeit zwei Mal jährlich in einer Auflage von 1000 Exemplaren, die letzten drei Ausgaben beschäftigten sich ausgehend vom Schwerpunktausgabe “Critical Whiteness” im Sommer 2012 mit linker Diskussionskultur.
Die ZAG ist eine Autonome AG der ARI/Antirasistischen Initiative Berlin und will dies auch weiterhin bleiben…

Eingelesene Artikel:

• “Von der Szene zur Bewegung. Durch das V-Leute-System konnten Neonazis ihre Strukturen seit den 1990er Jahren auf- und ausbauen.” (Analyse & Kritik November 2013) Wie groß die staatlich verschuldete Dunkelziffer allein der Nazimorde ist zeigte sich am 4.12.2013 749 Morde & Mordversuche von 1990 bis 2011 / unaufgeklärte Nazimorde Berlin / Sachsen-Anhalt.
• Übersetzung von StopTheCyborgs einer Initiative gegen GoogleGlass, der Video-Überwachungsbrille, die ab 2014 erhältlich sein soll, veröffentlicht in der Interim. Weitere Infos bei heise.